Studie zur Integration: Deutschland nur Mittelmaß
Bei einem Vergleich der Integration von Ausländern landet Deutschland auf Platz 14 von 28. Minuspunkte gab es für die erschwerte Einbürgerung.
Wo beginnt Integration, auf dem Spielplatz oder auf der Behörde? Bild: ap
BERLIN taz In Sachen Integration ist Deutschland Mittelmaß. Bei einem Vergleich von 27 europäischen Ländern und Kanada belegt Deutschland Platz 14. Auch bei der Ersterhebung des Index zu Integration und Migration in Europa 2004 lag Deutschland im Mittelfeld. Bei einzelnen Indikatoren wie dem Zugang von Migranten zur Staatsbürgerschaft hat sich die Lage hierzulande aber sogar verschlechtert.
Der Index zu Integration und Migration in Europa, kurz Mipex, ist ein Projekt des British Council und der Migration Policy Group, ein Thinktank aus Brüssel. Er wird von der EU finanziert und von sechs Netzwerkpartnern unterstützt, in Deutschland von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Seit 2004 erhebt die Migration Policy Group alle zwei Jahre die Rahmenbedingungen für die Integration von Migranten anhand von sechs Themenfeldern, darunter Zugang zum Arbeitsmarkt und Familienzusammenführung, politische Teilhabe und Schutz vor Diskriminierung. Der Zugang zu gleicher Bildung soll erstmals 2010 erhoben werden. Als Migranten verstehen die Forscher dabei Staatsangehörige aus Drittstaaten, die mit einer ständigen Aufenthaltserlaubnis im Untersuchungsland leben. Mit Hilfe von 140 Indikatoren wird der Index errechnet.
Schweden, Portugal und Belgien schneiden in diesem Jahr am besten ab, Schlusslichter sind Österreich, Zypern und Lettland. Die Niederlande liegt auf Platz 4, Großbritannien auf Platz 9, Frankreich kam auf Platz 11. Das Ranking aber, betonte der Leiter der Migration Policy Group, Jan Niessen, sei nicht das Hauptziel des Index. Vielmehr sollten die einzelnen Länder ihre Stärken und Schwächen erkennen und anhand positiver Beispiele aus anderen Länder sehen, in welche Richtung sie ihre Politik weiterentwickeln sollten.
Zumindest beim Zugang zur Staatsbürgerschaft scheint dieser Rat hierzulande keinen Niederschlag zu finden. Statt die Bedingungen zu erleichtern, wie der Index nahe legt, hat Deutschland den Zugang zum deutschen Pass seit 2004 erschwert. Unter anderem wegen der Prüfung des polizeilichen Führungszeugnisses und des Inhalts der Integrationstests in manchen Bundesländern - man denke nur an den so genannten Muslim-Test in Baden-Württemberg - schneidet Deutschland in dieser Rubrik ganz schlecht ab. Nur in Österreich und Dänemark sieht es laut Mipex noch mieser aus.
Nachholbedarf legt der Index Deutschland auch bei der Unterstützung arbeitsloser Migranten nahe: Das gelte sowohl beim Weg in die Selbstständigkeit als auch beim Zugang zu neuen Jobs, sagte Thomas Huddleston von der Migration Policy Group.
Relativ gut schneidet Deutschland bei der politischen Teilhabe ab, auch wenn es noch immer kein Wahlrecht gibt. Positiv aber schlägt zu Buche, dass Migranten Verbände gründen, Parteien beitreten und in Ausländerbeiräte ihre Vertreter wählen können. Auch das neue Antidiskriminierungsgesetz wird gelobt. Da es in Deutschland aber keine positiven staatlichen Gleichstellungsmaßnahmen gebe, bleibt Deutschland auch beim Themenfeld Antidiskriminierung nur Mittelmaß. SABINE AM ORDE
