Iraels Präsident Olmert warnt: Kein Frieden mit Hamas
Der Nahost-Gipfel in Annapolis stimmt radikale Palästinenser nicht versöhnlich. Auch ein Großteil der Israelis hält die Friedenskonferenz für gescheitert.
Konferenz in Annapolis: Die Hamas ist gegen den Nahost-Friedensplan. Bild: reuters
BERLIN dpa/rtr Israels Premier Ehud Olmert hat seine Landsleute gestern vor dem Scheitern einer Zweistaatenlösung gewarnt. Sollte es keine eigene Nation für die Palästinenser geben, drohe auf lange Sicht ein Ende des Staates Israel, sagte er nach den Friedensgesprächen in den USA. Den Gipfel von Annapolis halten nach einer Umfrage nur 17 Prozent der Israelis für einen Erfolg. 42 Prozent der knapp 500 Befragten sprachen sogar von einem Scheitern, berichtet Haaretz.
Bei zwei israelischen Raketenangriffen auf den Gaza-Streifen sind vier Palästinenser getötet worden. Die Männer gehörten nach Ärzteangaben der radikalen Hamas an. Der militärische Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, hatten nach der Annapolis-Konferenz gedroht, dass sie die Umsetzung des Nahost-Friedensplanes mit aller Macht verhindern wollten.
Anlässlich des 60. Jahrestags des UN-Teilungsplans für Palästina erklärte die Hamas gestern in Gaza, sie sei entschlossen, ohne Rücksicht auf eigene Opfer und Verluste die "Krebszelle" Israel mit bewaffnetem Widerstand auszulöschen. Nach dem Teilungsplan sollte ein Gebiet von Jerusalem bis Bethlehem unter internationale Kontrolle gestellt werden. Führende arabische Politiker lehnten dies ab. Der israelische Historiker Tom Segev verwies darauf, dass Israel heute ein Gebiet, doppelt so groß wie 1947 vorgesehen, kontrolliert.
Indes haben die USA Ex-Nato-Oberbefehlshaber James Jones zum Sicherheitsbeauftragten für den Nahen Osten ernannt. Jones werde in allen Bereichen mit Israelis und Palästinensern zusammenarbeiten, um die Sicherheit zu erhöhen, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice.
