SCHWEIZER MINARETT-VERBOT „KLAR DISKRIMINIEREND“
: Internationale Entrüstung ebbt nicht ab

GENF | Die Empörung über das Minarett-Verbot in der Schweiz dauert an: Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay bezeichnete das Ergebnis des Referendums als „klar diskriminierend“. Schuld sei eine „fremdenfeindliche Panikmache“, das Verbot spalte die Gesellschaft. Das türkische Außenministerium beklagte, die Entscheidung verletze grundlegende Menschenrechte. Die Schweiz müsse das Verbot zurücknehmen.

Die Behauptungen, wonach sich die Initiative nicht gegen den Islam oder Muslime gerichtet habe oder dass das Verbot die Integration fördere, seien unhaltbar, wenn nur eine Religion betroffen sei, sagte Pillay in Genf. Die UN-Menschenrechtskommissarin zeigte sich traurig darüber, dass die Schweizer Bevölkerung die fundamentalen Menschenrechte missachte. In islamischen Ländern war die Entrüstung besonders stark. Die Schweizer Abstimmung stelle eine große Enttäuschung dar und sei bedauerlich, erklärte das türkische Außenministerium. Auch Pakistan hofft, die Regierung werde den Volksentscheid noch zurücknehmen. (ap)

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