Dieselruß-Stinker sollen mehr bezahlen

Manfred Stolpe (SPD) will die Lkw-Maut ökologisch weiterentwickeln – und vielleicht Verkehrsminister bleiben

Für Stolpe gilt:„Der Soldat marschiert, wenner einen Auftrag bekommt“

BERLIN taz ■ Oft genug hat sie ihn geplagt. Die peinlichen Pannen bei der Einführung der Lkw-Maut haben Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) immer wieder in Erklärungsnot gebracht. Doch kurz vor dem erwarteten Ende seiner Dienstzeit kann Stolpe eine positive Nachricht vermelden: In den ersten neun Monaten nach Einführung der Maut liegen die Einnahmen mehr oder weniger im Plan. 2,12 Milliarden Euro habe der Bund bisher eingenommen, sagte Stolpe vor der Verkehrsministerkonferenz der FAZ.

Rund drei Milliarden Euro sollen es bis Ende des Jahres werden. Das dürfte klappen, erwartet Stolpe. Denn der Herbst bringe umsatzstarke Monate.

„Das Mautsystem entwickelt sich weiter positiv, unsere Kontrollen funktionieren, die schwarzen Schafe werden erkannt und kommen nicht ungeschoren davon“, freute sich Stolpe. Seit dem Maut-Start Anfang 2005 seien mehr als 12,3 Millionen Fahrzeuge kontrolliert worden. Gegen Mautpreller wurden bisher Bußgelder in Höhe von 1,58 Millionen Euro verhängt, die Prellerquote liege unter zwei Prozent.

Und weil alles so schön läuft, will Stolpe das System ökologisch weiterentwickeln. „Wir wollen die Maut-Sätze noch stärker als bisher nach den Emissionsklassen ausrichten. Wer mit einem alten Dieselruß-Stinker durch die Gegend fährt, muss mehr zahlen, wer auf moderne und umweltfreundliche Lastwagen setzt, weniger“, sagte er – diesmal der Zeitung Die Welt. Und dafür gab es sogar Lob vom Vizevorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Reinhard Loske. Zum Ende der Regierungszeit soll noch mal die Sonne scheinen.

Doch offenbar bereitet sich Stolpe noch gar nicht wirklich auf einen Auszug aus dem preußisch-strengen Ministerium an der Berliner Invalidenstraße vor, für dessen Führung neben anderen der bisherige Kanzleramtsminister Frank Steinmeier im Gespräch ist. Stolpe schloss in der Welt nicht aus, dass er auch in einer großen Koalition Verkehrsminister bleiben werde. „Schwarz-Rot ist für mich überhaupt kein Problem. Ich denke, eine große Koalition ist für unser Land die beste Lösung.“ Für ihn persönlich gelte die Devise: „Der Soldat marschiert, wenn er einen Auftrag bekommt.“

STEPHAN KOSCH