Michael Braun über Neuwahlen in Italien
: Renzis One-Man-Show
Tu es mir zuliebe!“ Diesen Satz kennen wir aus dem Privatleben zur Genüge. Er zielt darauf, eventuelle Bedenken in der Sache einfach mit dem Verweis auf die geschätzte Person zu zerstreuen, die da um einen Gefallen bittet. Gar nicht privat, sondern höchst politisch war jenes „Tut es mir zuliebe!“, mit dem Italiens Regierungschef Matteo Renzi über Monate für die Zustimmung der Italiener bei dem im November anstehenden Verfassungsreferendum warb. Fest überzeugt, seine Popularität sei Grund genug, mit Ja zu stimmen, traktierte Renzi die Wähler mit allerlei Drohungen: von seinem Rückzug aus der Politik bis hin zu schnell einberufenen Neuwahlen.
Damit allerdings lieferte er eine Steilvorlage für seine Gegner. Denn Renzis Popularitätswerte sind seit seinem Regierungsantritt vor zweieinhalb Jahren deutlich gefallen: Der junge Daueroptimist, der einen schnellen Aufbruch aus Italiens Malaise, aus Nullwachstum und hoher Arbeitslosigkeit versprochen hatte, konnte bisher nicht liefern. Italien ist immer noch die Achillesferse der Eurozone.
Jetzt will Renzi denn auch von der Hochstilisierung des Referendums zum Votum über seine Person nichts mehr wissen; die Drohung mit Rückzug kassierte er kurzerhand ein. Doch dieses Manöver dürfte nicht funktionieren. Er hat nämlich nicht bloß die Volksabstimmung, sondern die gesamte italienische Politik konsequent in eine One-Man-Show verwandelt. In der Regierung, in seiner sozialdemokratischen Partito Democratico, gibt es neben ihm keine Gesichter, die wirklich zählen. Und so bleibt das Referendum für seine Widersacher im Land eine herausragende Gelegenheit, ihm einen Denkzettel zu verpassen.
Folgenlos ist Renzis Rückzug vom Rückzug dennoch nicht: Wenigstens dürfte er Europa und dem Euro die schwere Krise ersparen, die bei einem Sieg des Nein im Referendum und dann folgenden raschen Neuwahlen gedroht hätte.
