Der Widerstand wächst
Demonstration Bündnis gegen den G20-Gipfel plant einen Sternmarsch
Der Widerstand gegen das geplante Treffen der 20 führenden Staats- und Regierungschefs formiert sich: Unter dem Motto „G20 – not welcome“ plant das Bündnis gegen das G20-Treffen in Hamburg am 8. Juli kommenden Jahres die Tagungsorte in den Messehallen und im Rathaus mit einem Sternmarsch in fünf Demonstrationssäulen zu umkreisen.
Es würden mehrere Zehntausend TeilnehmerInnen aus dem In- und Ausland erwartet, sagte Bündnissprecher Werner Rätz von der globalisierungskritischen Organisation Attac. Maßstab sei die jüngste Demonstration gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP, zu der nach Veranstalterangaben Mitte September 65.000 Menschen in Hamburg auf die Straße gegangen waren.
Beim G20-Gipfel würden sich einige der übelsten Vertreter der Weltpolitik treffen, um die weitere Gestaltung des globalen Kapitalismus miteinander auszuhandeln, sagte Rätz. So würden bei dem Gipfel „Kriegsverbrecher“ wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und „keineswegs lupenreine Demokraten“ wie die Präsidenten von China, Russland und den USA, Xi Jinping, Wladimir Putin und Donald Trump erwartet. „Wer sich solche Gäste einlädt, lädt sich auch den internationalen Protest ein“, sagte Rätz.
„Es sind die Eliten des globalen Kapitalismus, die eine Welt der Ungerechtigkeit undHoffnungslosigkeit geschaffen haben, und immer wieder demagogischeMonster wie Donald Trump hervorbringen“, ergänzte Bündnissprecherin Emily Laquer von der Interventionistischen Linken (IL) und selbst US-Amerikanerin. „Gegen die radikale Rechte und gegen das Neoliberale, gegen Trump und Merkel, setzen wir eine dritte Kraft der Solidarität“, sagte Laquer. Zu Tausenden werde man die „Straßen um das Gipfelspektakel erobern“.
Das Demobündnis gegen das G20-Treffen hatte seine Beratungen Ende Oktober aufgenommen. In ihm arbeiten zahlreiche Organisationen wie die DGB-Jugend, Naturfreundejugend, Gegenstrom, Roter Aufbau, Kurden-Verbände, Flüchtlingsrat und Gruppierungen des Netzwerks „Recht auf Stadt“ oder die Partei Die Linke mit. „Der Senat setzt völlig willenlos Bundeskanzlerin Merkels Befehl um, richtet den G20-Gipfel mitten in Hamburg aus, baut dafür Gefängnisse und kauft Panzer“, kritisieren die Linksfraktions-Chefinnen Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus den rot-grünen Senat. „Da freuen wir uns, dass sich die Zivilgesellschaft nicht von diesem Versuch einer Vorab-Kriminalisierung einschüchtern lässt.“
Ob es parallel zu Aktionen des „zivilen Ungehorsams“ kommen wird, werden G20-Gipfel-GegnerInnen auf einer Tagung im Dezember in der Hochschule für Angewandte Wissenschaften beraten. kva
