SPD gibt nicht auf
Wahlen Schleswig-Holsteins SPD hegt trotz Wahlniederlage weiter Regierungsambitionen. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner sprach von einer schwierigen Übergangszeit
Die Schleswig-Holstein-Wahl hat die SPD verloren, aus der Trauerphase aber schnell wieder herausgefunden. Nach der konstituierenden Fraktionssitzung präsentierte sich der mit allen 21 Stimmen wiedergewählte alte und neue Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner selbstbewusst. Klar, Zurückhaltung sei angebracht, sagt er, aber es sei „mitnichten so, dass man in Sack und Asche die Geschehnisse betrachtet“.
Mit anderen Worten: „Wir streben an, Regierungsfraktion zu bleiben.“ Dafür setzen die Sozialdemokraten auf eine Ampelkoalition, die auch die Grünen favorisieren und die von der FDP zumindest nicht kategorisch ausgeschlossen wird. Inhaltlich liegen die drei Parteien näher beieinander als CDU, FDP und Grüne. Die entscheidende Frage lautet daher: Auf welchen SPD-Ministerpräsidenten würden sich die Liberalen einlassen?
Amtsinhaber Torsten Albig, der von Berlin bis Buxtehude als Hauptschuldiger für das magere 27,2-Prozent-Ergebnis der SPD ausgemacht worden ist, dürfte rausfallen. Grünenfraktionschefin Eka von Kalben erklärte: „Es sieht im Moment nicht so aus, als ob es eine Ampel geben könnte mit Herrn Albig, weil das von der FDP ausgeschlossen wird.“ Es werde keine Ampelkoalition mit Herrn Albig geben. Albig selbst schließt einen Rücktritt derzeit aus. Das passt insofern, weil er Stegners Linie stützt, der erst über mögliche inhaltliche Schnittmengen reden will, bevor es an die Postenverteilung geht. Man habe sich noch nicht festgelegt, welche Personen welche Funktionen übernehmen, so Stegner.
Einen Posten haben die Genossen allerdings schon verteilt: den Stegners. Mit einem einstimmigen Ergebnis wurde er zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Trotz seiner Unbeliebtheit würde ihn die FDP eher goutieren als Albig, gegen den Stegner 2012 im Kampf ums Spitzenamt unterlag. Stegner müsste sich dann nur noch mit Kubicki arrangieren.
Weitere KandidatInnen fürs Spitzenamt kommen bei der SPD kaum infrage. Aus anderen Fraktionen heißt es, die Abgeordneten Martin Habersaat und Thomas Rother hätten noch am ehesten das Potenzial, so richtig geeignet seien sie aber nicht. Und ein potenzieller Albig-Nachfolger wie Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hat alle Spekulationen bereits für beendet erklärt. Er ist erst drei Jahre im Amt und will das noch bleiben.
Stegner kann nun genüsslich abwarten. Montagabend treffen sich Grüne und FDP zu ersten Sondierungsgesprächen, um auszuloten, ob die CDU oder SPD eine bessere Partie wäre. Lehnen die Grünen eine Jamaikakoalition ab, wird es noch mal spannend. David Joram
