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Ein Treffen nicht nur unter Freunden

IWF und Weltbank versammeln sich in Washington zu ihrer Jahrestagung. Noch immer wird gefeilscht, wer den geplanten Schuldenerlass für die 18 ärmsten Staaten finanziert. Deutsche „Delegationskreise“ fordern: Die „Ölländer“ sollen auch zahlen

VON ARIANE BRENSSELL

Kein internationales Treffen, ohne dass vorher gepokert würde: Gestern zirkulierten die unterschiedlichsten Meldungen, was Weltbank und IWF wohl auf ihrer Jahrestagung in Washington an diesem Wochenende beschließen würden. Deutsche „Delegationskreise“ ließen wissen, dass eine „Einigung aller Mitgliedsländer“ über den Schuldenerlass für die 18 ärmsten Staaten „möglich“ sei. Das schätzten Nichtregierungsorganisationen aber ganz anders ein. Alarmiert schickte Attac gestern eine Pressemeldung herum, dass selbst „kleinste Schritte blockiert“ würden.

Bisher ist nur die hehre Absicht klar: Auf ihrem G-7-Gipfel im schottischen Gleneagles hatten die führenden Industriestaaten beschlossen, dass die Schulden der 18 ärmsten Länder gelöscht werden sollen – 40 Milliarden Dollar würde dies die Kreditgeber Weltbank und IWF kosten. Diese Ausfälle wollen die G-7-Regierungen aber keinesfalls allein erstatten; vor allem die „Ölländer“ und „andere Industrieländer“ müssten „zur Kasse gebeten werden“.

Die „Delegationskreise“ machten sehr deutlich, dass Deutschland nicht gedenkt, seinen Anteil am Schuldenerlass zu erhöhen. Man habe bereits einen einen „großzügigen Rahmen“ zugesagt – nämlich 9 Prozent der Gesamtsumme. 2006 würde Deutschland 40 Millionen Euro an Tilgungszahlungen verzichten, 2007 wären es 60 Millionen Euro. Nur zum Vergleich: Der Gesamtetat für die deutsche Entwicklungshilfe beträgt rund 3,8 Milliarden Euro.

Sollten auch andere G-7-Delegationen befinden, dass ihr Beitrag eigentlich reicht, hat die Weltbank bereits vor den Folgen gewarnt: Der Schuldenerlass würde dazu führen, dass sie andere Entwicklungsprojekte nicht mehr finanzieren kann.

Noch ein weiteres Thema auf der Tagesordnung dürfte strittig werden: Die großen Schwellenländer drängen seit Jahren darauf, dass sie mehr Einfluss bei IWF und Weltbank erhalten. Dies wurde bislang durch die Industrieländer verhindert. Allein die USA besitzen in beiden Institutionen eine Sperrminorität mit 16 bzw. 17 Prozent der Stimmen. Die EU-15 kommen auf 30 Prozent beim IWF und 25 Prozent bei der Weltbank.

Der IWF gibt sich offen für Reformen. Allerdings betonte Chef Rodrigo de Rato – selbst Spanier –, dass die veränderten Quoten „nicht auf Kosten der Europäer gehen“ dürften.