Brüssel I: Rückzug beim Feinstaub

BRÜSSEL dpa/taz ■ Deutsche Städte und Gemeinden bekommen womöglich Aufschub bei der Umsetzung der europäischen Feinstaub-Richtlinie. Einen entsprechenden Vorschlag stellte die EU-Kommission gestern vor. Bislang müssen Städte und Gemeinden die Belastung mit gefährlichem Feinstaub begrenzen, der Höchstwert darf an höchstens 35 Tagen im Jahr überschritten werden. In Deutschland haben bereits mehr als ein Dutzend Städte gegen diese Regelung verstoßen. Nun will die Kommission ihnen bis zu fünf Jahre Zeit geben, wenn sie nachweisen, das Ziel ernsthaft zu verfolgen. Von dieser Änderung, die noch vom Europaparlament und den Mitgliedstaaten abgestimmt werden muss, würde auch die Industrie profitieren: Statt der bisher geplanten fast 12 Milliarden dürften auf sie nun nur jährliche Kosten in Höhe von 7,1 Milliarden Euro zukommen.