Ohne Zwang gegen Masern

Gesundheitssenatorin Kolat (SPD) setzte auf Freiwilligkeit, mehr Beratung und leichtere Impfung

Von Stefan Alberti

Masern bis 2020 eliminieren, aber ohne Impfzwang – das hat sich Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) vorgenommen und dafür am Dienstag Unterstützung in der rot-rot-grünen Landesregierung bekommen. Erreichen will sie das vor allem mit mehr Beratung und Impfungen bei Gesundheitsämtern. Kolat setzt anders als ihr bis Ende 2016 amtierender Vorgänger Mario Czaja (CDU) auf Freiwilligkeit: „Ich halte nichts von Impfplichten“, sagte sie am Dienstag vor Journalisten. Die CDU-Fraktion reagierte mit der Forderung, dass nur geimpfte Kinder einen Kita-Platz bekommen.

Bei jetzt achtjährigen Kindern sind laut Kolat neun von zehn geimpft, ganz genau sind es 92,3 Prozent. Als eliminiert gelten Masern nach internationaler Definition ab einer Impfquote von 95 Prozent. Diese Zahl kann Kolat auch erreichen, wenn sie sich, wie am Dienstag dargestellt, nicht an der auf 3 Prozent geschätzten Gruppe der Impfverweigerer abarbeitet, sondern allein auf die konzentriert, bei denen es vorrangig um Nachlässigkeit geht. Eine Impfpflicht gibt es nach Senatsangaben in keinem Bundesland. Rechtlich wäre sie nach Einschätzung von Kolat möglich.

„Masern und Röteln sind keine harmlosen Kinderkrankheiten“, sagte die Senatorin, sondern Virusinfektionen, die schwere Folgen haben könnten. Um die Impfung leichter zu machen, soll sie auch bei der Einschulungsuntersuchung im Gesundheitsamt möglich sein. Der CDU-Abgeordnete Gottfried Ludewig beanspruchte das Urheberrecht für diese Idee für seine Fraktion und verwies auf einen Parlamentsantrag vom März: „Wir begrüßen die Einsicht von Senatorin Kolat, unsere Forderung umzusetzen.“

Kitas sollen bei fehlendem Impfschutz zwar keinen Platz verweigern, aber den Nachweis einer Impfberatung fordern dürfen. Um an nicht geimpfte junge Erwachsene heranzukommen, die seltener beim Allgemeinarzt sind, der ihnen eine Impfung nahelegen könnte, will Kolat mit Betriebsärzten zusammenarbeiten. Beim jüngsten Masernausbruch in Berlin gab es von Oktober 2014 bis August 2015 rund 1.400 Erkrankungen und einen Todesfall.