Zu viel Klimaschutz?: Gabriel stößt auf Widerspruch

Im Vorfeld der Sondierungen mit der Union streitet die SPD über ihren klimapolitischen Kurs. Führende Sozialdemokraten stellten sich gegen den ehemaligen Parteichef und amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel. Dieser hatte seine Partei im Spiegel vor zu viel ökologischem Engagement gewarnt. „Umweltschutz und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze“, schrieb Gabriel.

SPD-Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth ging daraufhin auf Distanz zu Gabriel: „Man darf die SPD nicht mit ihrem früheren Vorsitzenden gleichsetzen“, schrieb er auf Twitter. Auch der SPD-Klimaexperte im Bundestag, Frank Schwabe, reagierte kritisch: „Programmatisch war der ehemalige Umweltminister vor zehn Jahren schon mal weiter“, erklärte er. Gabriel spreche in dieser Frage aber nicht für die Partei, so Schwabe. Entscheidend seien die Aussagen, für die Parteichef Martin Schulz „anhaltenden Beifall bekommen“ habe. Schulz hatte beim SPD-Parteitag kürzlich den Kohleausstieg gefordert und erklärt: „Wir müssen ein Ende damit machen, dass wir Umweltschutz gegen Industriepolitik ausspielen.“ (mkr)