taz_archiv_605187549688

EU räumt Fehler ein

Produzenten und Importeure beharken sich weiter

BRÜSSEL taz ■ Der in Peking erreichte Kompromiss ändert nichts daran, dass innerhalb der EU ein massiver Interessenkonflikt zwischen den Ländern fortbesteht, die selber Textilien produzieren, und jenen Ländern, deren Zwischenhandel durch die Blockade wirtschaftlich geschädigt wird. Noch gestern informierte die Kommission die Ländervertreter über das Ergebnis. Heute soll der Textilausschuss darüber beraten, ob er dem Kompromiss zustimmen kann. Dafür wird eine qualifizierte Mehrheit gebraucht. Bislang kam sie wegen des Widerstands von Italien, Portugal, Frankreich und Griechenland nicht zustande. Zuletzt hatten sich auch Polen, Tschechien und Litauen dagegen ausgesprochen, an der freiwilligen Vereinbarung vom 10. Juni zu rütteln.

Ein Sprecher der EU-Kommission äußerte sich gestern aber optimistisch: Schon in wenigen Tagen könnten die Millionen Pullover, Hosen und BHs, die in den Zollabfertigungshallen der Häfen festhängen, freigegeben werden. Die Chinesen hätten für ihr Entgegenkommen keine Gegenleistung erhalten. Da sie freiwillig auf einen Teil der Exportsteigerung im nächsten Jahr verzichteten, müsse sich nun auch die EU bewegen. Nach Berechnungen der EU-Kommission wird das in Peking erzielte Verhandlungsergebnis dazu führen, dass die Chinesen in einigen Sparten ihre EU-Exporte im kommenden Jahr nicht – wie es die Vereinbarung eigentlich vorsieht – um 10 Prozent, sondern nur um 5 Prozent steigern können.

Der Sprecher räumte ein, die EU habe die Exportkraft der Chinesen unterschätzt. So habe es dazu kommen können, dass noch Importlizenzen für Textilien aus China ausgestellt worden seien, als die Quote eigentlich schon erreicht war. Keiner der Beteiligten, weder die Importeure noch die chinesischen Vertragspartner, hätten das zunächst bemerkt. „Während wir an der freiwilligen Vereinbarung mit China arbeiteten, waren zeit-gleich Schiffe mit Tonnen von Textilien unterwegs. Dessen war sich keiner bewusst – deshalb gab es auch nicht sofort einen Aufschrei, sondern einen mit Verzögerung.“

Ähnliche Pannen sollen in Zukunft ausgeschlossen sein. Deshalb will die EU-Kommission eine gemeinsame Überwachungsgruppe einsetzen, in der sowohl chinesische als auch europäische Vertreter dafür sorgen sollen, dass die nun gefundene Kompromissformel auch umgesetzt wird.

DANIELA WEINGÄRTNER