die dritte meinung

Korea: Beide Staaten müssen dem Vertrag zum Verbot von Atom­waffen beitreten, sagt Anne Balzer

Anne Balzerist Campaignerin bei Ican Deutschland, der Internationalen Kam­pagne zur Abschaffung von Atom­waffen.

Damit der Singapur-Gipfel keine inhaltsleere Fotoshow bleibt, müssen Nord- und Südkorea nun dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beitreten. Der 2017 von den Vereinten Nationen beschlossene Vertrag stellt Atomwaffen erstmals auf die gleiche Stufe mit anderen Massenvernichtungswaffen.

Er verbietet deren Entwicklung, Sta­tio­nierung, Besitz und die Drohung mit ihnen. Außerdem regelt er den Beitritt bisheriger Atomwaffenstaaten auf Grundlage verbindlicher Pläne und Fristen, die durch eine Aufsichtsbehörde überprüft werden. Aspekte, die beim fotogenen Händeschütteln am Dienstag zu kurz gekommen sind.

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen baut auf dem bestehenden Abrüstungsregime auf. Er bietet damit eine solide Grundlage für die De­nuklea­ri­sierung der Halbinsel Korea.

Für Seoul bedeutet das, die atomwaffenfähigen US-Trägersysteme abziehen zu lassen und die erweiterte Abschreckung der USA zu beenden.

Gleichzeitig wendet sich Nordkorea der internationalen Staatengemeinschaft zu und bekennt sich nicht nur am Verhandlungstisch gegenüber den USA zur nuklearen Abrüstung. Durch den Vertragsbeitritt wäre die koreanische Halbinsel auch unabhängiger von den bilateralen Vereinbarungen und oftmals flexiblen Interpretationen eines US-Präsidenten Donald Trump.

Bleibt es bei der vagen Absichts­erklärung vom Dienstag, könnte der Singapur-Gipfel sein Ziel verfehlen. Denn viele Staaten fragen sich nun: Muss es erst zur vollständigen nuklearen Aufrüstung kommen, ehe sich ein Präsident der USA auf ein Gespräch einlässt? Das ist ein fatales Szenario in Zeiten einer multipolaren Welt mit neuen Risiken durch Cyberkriege und Terrorismus.

Das Gipfeltreffen in Singapur ist ein Anfang – aber wir sind damit noch lange nicht auf der Zielgeraden, sondern positionieren uns auf der Startlinie. Der Beitritt zum Verbotsvertrag und ein konkretes Vorgehen werden kein Sprint-, sondern ein Marathon­rennen – mit der internationalen Staatengemeinschaft als Gewinner.