Spanien: Keine Wahlen vor 2020

Spaniens neuer Ministerpräsident Pedro Sánchez will mit einer Minderheit im Parlament bis zum regulären Wahltermin 2020 weiterregieren. „Mein Ziel ist es, bis zum Ende der Legislaturperiode weiterzumachen und die nächsten Wahlen 2020 auszurufen“, sagte er am Montag der Sender TVE. Da Sánchez’ Minderheitsregierung weniger als ein Viertel der Sitze im Parlament kontrolliert, war über vorgezogene Wahlen spekuliert worden. Auch hatte Sánchez davon gesprochen, in absehbarer Zeit Neuwahlen auszurufen. Der Sozialist hatte Anfang des Monats mit der Unterstützung mehrerer Parteien den konservativen Mariano Rajoy abgelöst. Der hatte danach auch den Vorsitz seiner Partei Partido Popular niedergelegt. Das französische Präsidialamt kündigte unterdessen an, Sánchez’ erste Auslandsreise werde ihn nach Paris führen. Am 23. Juni werde er dort mit Präsident Emmanuel Macron insbesondere über Asylpolitik und Reformen der Eurozone sprechen. (dpa)