Simone Schmollack über die Streitereien zwischen Union und SPD
: Seehofer sollte Urlaub machen
Nicht einmal im Urlaub gönnen sich die Koalitionsparteien gegenseitige Ruhe. Nachdem endlich ein wenig Frieden eingekehrt war nach monatelangen Debatten zwischen Union und SPD über Flüchtlinge, Abschiebungen, Transitzentren, schürte CSU-Innenminister Horst Seehofer im ARD-Sommerinterview erneut das Feuer: SPD-Chefin Nahles sollte mal endlich ihren Job bei den Ankerzentren machen. Worauf prompt die SPD reagiert: Seehofer sollte mal besser seinen Job als Innenminister machen.
Unabhängig davon, dass das außerhalb des Berliner Politikbetriebs kaum zu erklären ist und für die meisten sicher sterbenslangweilig, steht die Frage im Raum: Wozu diese endlosen Vorwürfe und Angriffe? Nun besteht Politik aus dem Suchen und Aushandeln von Kompromissen, insbesondere bei einer Notlösungskoalition wie dieser. Bei der Bundesregierung wird man allerdings den Eindruck nicht los, es werde schon lange nicht mehr gesucht und verhandelt, sondern vor allem gescholten.
Wem nutzt das? Union und SPD jedenfalls nicht, ihre Umfragewerte sind im Keller, dafür wähnt sich die AfD im Aufwind.
Am ärgsten trifft es allerdings denjenigen, der offenbar nie Ruhe zu geben scheint: Seehofer selbst. Die Mehrheit der Deutschen sieht in dem CSU-Mann nur noch einen „Störenfried“, Rückhalt genießt er momentan vor allem unter AfD-Anhänger*innen.
Selbst in der CSU schüttelt man immer öfter den Kopf über den Mann, der gern lange Pressestatements abgibt, ohne etwas Substanzielles zu sagen. Aus den eigenen Reihen wurde Seehofer bereits vorgeworfen, Ideologie zu betreiben statt Politik zu machen. Und wenn schon Parteifreund Markus Söder auf Distanz geht, ist was faul bei den Christsozialen.
Seehofers Selbstwahrnehmung? Immer machen die anderen etwas falsch. Das ist, nun ja, das Auseinanderfallen von geistigem Zustand und realistischer Lage. Vielleicht sollte Horst Seehofer einfach mal Urlaub machen.
