SPD sucht sich neue Ziele

PARTEIREFORM Spitzengenossen sehen eigene Reformen kritisch und wollen Koalitionsoptionen offenhalten

BERLIN taz | Knapp einen Monat nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl will die SPD den Blick nach vorn richten. Für den Mitte November in Dresden stattfindenden Bundesparteitag hat die künftige Parteiführung um Sigmar Gabriel einen Leitantrag entworfen, in dem sie sich grundsätzlich zu den Agenda-Reformen bekennt, diese aber zugleich als Ursache für das schlechte Wahlergebnis sieht. Über die künftige Ausrichtung der Partei in der Sozialpolitik will Gabriel eine offene Debatte führen.

Der 24-seitige Leitantrag soll am heutigen Montag im SPD-Parteivorstand beraten werden. Bereits am Samstag hatten Gabriel und die designierte Generalsekretärin Andrea Nahles in Niedersachsen mit ihrer geplanten Vorstellungstour durch die Landesverbände begonnen. Dabei wurde über die programmatische Neuausrichtung und innerparteiliche Demokratie gesprochen.

„Gabriel hat genau den richtigen Ton getroffen“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer der taz. „Diese Diskussion tut uns jetzt gut.“ Eine Abkehr von den eigenen Reformen will Evers-Meyer jedoch nicht. „Ich würde mich niemals von etwas distanzieren, was eine Notwendigkeit war“, sagte die Vertreterin des rechten Seeheimer Kreises. „Man hätte aber vieles besser vermitteln müssen.“ Für die Zukunft erhofft sie sich Geschlossenheit zwischen den Parteiflügeln. „Wir gucken jetzt nicht mehr nach rechts oder links – wir machen ein einheitliches SPD-Programm.“

Laut Gabriels Leitantrag sollen auch Koalitionen mit der Linkspartei künftig offengehalten werden. In Zukunft wolle man es von „politischen Inhalten und Verlässlichkeit in der Zusammenarbeit und Regierungsführung abhängig machen“, mit wem eine Koalition eingegangen werde, heißt es in dem Papier.

GORDON REPINSKI