Torben Becker
sichtet die sozialen Bewegungen der Stadt

Ich war am letzten Samstag im Schillerkiez. Dort hatte das Künstler*innen-Kollektiv Reflektor Neukölln die Themen Verdrängung, Obdach- und Wohnungslosigkeit mit einem kreativen Protest inszeniert. Es wird kein Zufall gewesen sein, dass die dafür gebastelten Puppen wie graue erfrorene Menschen an Häuserwänden oder am Herrfurthplatz kauerten, denn das Leben am Rande der Gesellschaft ist sowohl von klimatischer als auch sozialer Kälte bedroht. Im Bewegungstermin der Woche (s. unten) geht es heute auf einer Kundgebung um einen ganz aktuellen Fall in Berlin. Darüber hinaus werden vor den Feiertagen noch verschiedene Themen auf die Straße gebracht oder informative Ausgangspunkt für das neue Jahr gesucht.

Themen wie Verdrängung, Ausbeutung und Hartz IV griff auch Martin Peters, Aktivist und Mitinitiator der Initiative Gelbwesten Berlin, kürzlich in einem Interview mit taz Berlin auf. Er meint, dass die Proteste der französischen Gelbwesten mit einem solidarischen Zeichens aus Deutschland unterstützt werden könnten. Wichtig ist dabei, dass die Initiative ihre Motivation grundlegend antifaschistisch versteht. Nur mit einem linken Impetus könnten die sich überlagernden sozialpolitischen und ökonomischen Themen inklusiv artikuliert werden. Für rechte Ressentiments und Ausländerfeindlichkeit sei deshalb kein Platz auf der für heute geplanten Kundgebung. Wer sich selbst ein Bild davon machen möchte, kann zur Gelbwesten-Kundgebung in der Nähe der Französischen Botschaft gehen (20.12., Brandenburger Tor, 18 Uhr).

Zeitgleich findet am Hermannplatz eine „Demonstration gegen die Türkischen Angriffe auf Kurdistan“ statt. Mit dem Motto „Stell dir vor es ist Krieg und alle sehen weg!“ möchten die Initiator*innen die Öffentlichkeit für diesen andauernden Konflikt sensibilisieren (20. 12., Hermannplatz, 18 Uhr).

Im Tommy-Weisbecker-Haus lädt das „Bündnis gegen das neue ASOG“ zu einer Infoveranstaltung ein, um ein Vernetzungsraum gegen die geplante Erneuerung des Polizeigesetzes (ASOG) in Berlin zu schaffen. Wie bereits in anderen Bundesländern geschehen, sehen die Aktivist*innen in einer solchen Gesetznovellierung grundlegende demokratische Rechte bedroht, indem der staatliche Zugriff auf Daten und Privatsphäre ausgeweitet wird. Welche Gegenstrategien es geben kann, wird hier heute diskutiert (20.12., Wilhelmstr. 9, 19 Uhr).

Da der taz Plan zwischen den Jahren nicht erscheint, verabschiede ich mich schon in die Feiertage und bin ab 2019 wieder mit hoffentlich spannenden Bewegungsterminen da.