Äpfel und Birnen im Vergleich?
Senatssprecher Klaus Schloesser widerspricht der Analyse der Bertelsmann Stiftung – und wünscht das Gespräch
bremen taz ■ Dass Bremen im Länder-Ranking der Bertelsmann Stiftung aus dem Spitzenquintett auf Platz sechs zurückgefallen ist, hält zwar auch Senatssprecher Klaus Schloesser für einen „Denkzettel“. Gerne zitiert er aber andere Rankings, die Bremen „ein großes Zukunftspotenzial“ bescheinigen. Ganz anders die Gütersloher Stiftungsexperten, die einen überdimensionierten Öffentlichen Dienst, die höchsten deutschen Investitionsraten bei höchster pro Kopf-Verschuldung und schwächelnde politische Leistung bemängeln. Auch im Tourismus hat kein Bundesland schlechter abgeschnitten.
„Man darf Äpfel nicht mit Birnen vergleichen“, sagt Schloesser. Mit Rankings müsse man sich „sehr sorgfältig auseinander setzen, die stützen sich zum Teil auf Daten des statistischen Bundesamtes.“ Beispiel öffentlicher Dienst: Die Beschäftigten der in vielen Ländern gegründeten Eigenbetriebe und staatlichen Gesellschaften würden mal als öffentlich Bedienstete gezählt – mal nicht. Zudem gebe es „belastbare Statistiken, wonach niemand so konsequent und nachhaltig gespart hat.“ Die Kostenentwicklung im bremischen öffentlichen Dienst sei „fast konstant“. Doch werde auch in Zukunft gefragt: „Wie kann man öffentliche Leistung am bürgerfreundlichsten, effizientesten und kostengünstigsten erbringen?“ – und weiter sparen.
Die Verfasser der Studie argumentierten selbst, dass zwar die Situation je Land spezifisch sei, dennoch stünden die Länder im Wettbewerb: „Unabhängig von den jeweiligen Voraussetzungen müssen sie sich behaupten, um attraktiv für Arbeitnehmer und Investoren zu sein.“ Schloesser schaut derweil zurück – auf eine „Aufholjagd“, nach einem Jahrzehnte langen Investitionsstau. Deswegen auch das – kritisierte – überproportionale Investitionsniveau. „Aber wir sind noch nicht in der Liga, wo den Investoren als erstes Bremen einfällt.“ Auch das schlechteste Abschneiden im Tourismusvergleich der Länder lässt er nicht recht gelten. Für „über eine Million Übernachtungen im Jahr“ zollt er der Touristikzentrale „ein Kompliment“. Mit den Bertelsmännern allerdings sei ein „differenzierter Meinungsaustausch“ wünschenswert. ede
