Die Großbank HSBC kennt weder Freund noch Feind

VORWÜRFE Das britische Geldinstitut soll in Geldwäsche und Terrorfinanzierung verstrickt sein

WASHINGTON taz | Die Vorwürfe, die der US-amerikanische Senat gegen HSBC erhebt, sind sehr konkret: Die britische Großbank soll Geld in Milliardenhöhe für Kunden gewaschen haben, die auf der Feindesliste der USA stehen: für mexikanische Drogenkartelle, den Iran und eine saudische Bank, die in Terrorfinanzierung verstrickt sein soll. Die Anschuldigungen basieren auf einem 335-seitigen Bericht, der Untersuchungen der US-Behörden zusammenfasst. Unter anderem hatten die Ermittler 75 HSBC-Mitarbeiter und Regulierer befragt. Am Dienstag mussten sich Vertreter der Bank vor dem Senatskomitee verantworten.

Zu den Tätigkeiten, mit denen die HSBC gegen US-Gesetze verstoßen haben soll, gehören laut einer Liste, die der Komiteevorsitzende Carl Levin verlas, Transaktionen mit dem Iran, der offiziell unter Embargo steht, Geschäfte mit der saudischen Al Rahji Bank, über die der CIA seit zehn Jahren sagt, dass sie mit Finanziers von al-Qaida zusammenarbeitet, und Geldwäsche für allerlei Verbrecher in Mexiko. Weitere „verbotene Transaktionen“ soll es laut Bericht mit Kuba, Nordkorea, Sudan und Birma gegeben haben.

Der bei HSBC für Unternehmenskultur zuständige David Bagley trat von seinem Amt zurück, will aber an anderer Stelle weiter für die Bank arbeiten. Die neue US-Chefin der HSBC, Irene Dorner, sprach in der Vergangenheit von den Machenschaften. Wir haben „inakzeptable Fehler“ gemacht, sagte sie. „Aber wir haben die Lektion gelernt und wesentliche Schritte gemacht.“

Auf der spanischsprachigen Webseite der HSBC in Mexiko, wo die Bank Anlagen im Wert von 7 Milliarden Dollar aus illegalen Geschäften angenommen hat, ist auch Stunden später von alldem nichts zu lesen.

Warnungen missachtet

Während des letzten Jahrzehnts gab es viele Warnungen an die Spitze der HSBC, zeigt der Bericht. Jetzt ermittelt das Justizministerium. Der Bank drohen Strafen von bis zu einer Milliarde Dollar und bis zu 20 Jahren Gefängnis für die Verletzung von Geldwäsche- und Antiterrorgesetzen. Europas größte Bank könnte ihre US-Lizenz verlieren.

Ein paar Blocks entfernt, ebenfalls im Kongress in Washington, gab am selben Tag Notenbankchef Ben Bernanke seinen turnusgemäßen Halbjahresbericht zur Lage der US-Wirtschaft ab: Er zeichnete ein düsteres Bild mit hoher Arbeitslosigkeit von offiziell 8 und real doppelt so viel Prozent, stagnierendem Wirtschaftswachstum – und zwei großen Risikofaktoren: die Finanzkrise in Europa mit dem „erheblichen Risiko“, dass sich diese Lage weiter verschlechtert, und die Unfähigkeit des US-Kongresses, Haushaltspolitik zu machen. „Ich glaube“, sagte Bernanke, „dass es ein großes Problem in unserem Finanzsystem gibt“.

DOROTHEA HAHN