Christoph Schmidt-Lunau über das Fiasko der Grünen im Saarland
: Es läuft nicht gut für Baerbock
Im Saarland stehen die Grünen im September nicht zur Wahl. Jedenfalls nicht mit der Zweitstimme, die am Ende über die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Deutschen Bundestag entscheidet. Noch schmerzhafter als die verlorenen Wählerstimmen ist der Imageverlust. Annalena Baerbock muss sich eine neue peinliche Frage gefallen lassen: Kann eine Partei KanzlerIn, die nicht einmal eine rechtsgültige Landesliste im kleinen Saarland zustande bringt?
Die Kanzlerkandidatin hatte sich persönlich ins Kriegsgetümmel um den ehemaligen saarländischen Landesvorsitzenden Hubert Ulrich eingemischt. Sie habe sich das anders vorgestellt, sagte sie im Juni nach Ulrichs Wahl auf Platz eins der Landesliste. Dass Chaostage bei den Saar-Grünen folgen würden, war absehbar. Dass Ulrich, den sie an der Saar den „grünen Panzer“ nennen, keine Rücksicht auf das Frauenstatut der Partei nehmen würde, war ebenfalls vorher klar. Die Verantwortlichen im Bund hätten vor der Entscheidung der Landespartei Position beziehen müssen. Bereits seit Mai schwelte vor den Parteigerichten der Rechtsstreit über die Wahl der Delegierten in Ulrichs Ortsverein. Erst zwei Monte später, wenige Stunden vor dem erzwungenen zweiten Listenparteitag, entzog das Bundesschiedsgericht den Delegierten aus Saarlouis das Stimmrecht. Bei ihrer Wahl war nicht manipuliert worden – Mitgliedern ohne Stimmrecht war die Anwesenheit verwehrt worden. Das war gewiss ein Verstoß gegen die Satzung. Deshalb aber ein Drittel der gewählten Delegierten von der Wahl einer KandidatInnenliste auszuschließen, sei nicht verhältnismäßig, urteilten nun die Wahlausschüsse.
Kurzum, die Bundespartei hat zu spät und dann nicht konsequent genug eingegriffen. Sie hat riskant gespielt und verloren. Die neue Konkurrenz Volt, in allen 16 Bundesländern zugelassen, triumphiert. Sie empfiehlt sich jetzt im Saarland als eine gute Alternative zu den Grünen. Der Ausschluss der grünen Landesliste im Saarland ist ein Rückschlag für die Kampagne der grünen Kanzlerkandidatin. Es ist nicht der erste.
