Salafi-Verein dicht

ISLAMISMUS Als Reaktion auf Ausschreitungen im Mai wird erstmals eine salafistische Gruppe verboten

BERLIN taz | Zum ersten Mal hat der Bundesinnenminister einen salafistischen Verein verboten. Die Gruppe „Millatu Ibrahim“ habe zum Kampf gegen die Demokratie aufgerufen und Gewalt befürwortet, hieß es zur Begründung. Das Verbot zweier weiterer Salafistengruppen, „Die Wahre Religion“ im Raum Köln-Bonn und „Dawa FFM“ in Frankfurt, könnte folgen.

In sieben Bundesländern wurden Wohnungen, Räume und Moscheen der Islamisten durchsucht. Schwerpunkt der Aktion waren Hessen und Nordrhein-Westfalen. Damit reagierte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf die gewalttätigen Ausschreitungen von Salafisten in Solingen und Bonn Anfang Mai, bei denen mehrere Dutzend Polizisten verletzt wurden. Führende Köpfe der nun verbotenen Gruppe waren dabei als Wortführer aufgetreten. Die beiden Gruppen, gegen die nun vereinsrechtliche Ermittlungen eingeleitet wurden, hätten sich mit den Gewalttätern solidarisiert, so das Innenministerium.

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