DATTELN IV
: Neuer Rückschlag für Kraftwerksprojekt

MÜNSTER | Eon muss bei seinem milliardenschweren Kraftwerksprojekt Datteln IV erneut einen Rückschlag hinnehmen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster gab am Dienstag einer Klage des Umweltverbandes BUND recht und kippte den Vorbescheid der Bezirksregierung Münster für das Bauvorhaben. Der Senat betonte aber, dass sein Urteil nicht automatisch das Aus für Datteln IV bedeute. Der Senat kritisierte, ein Vorbescheid müsse das Gesamtprojekt bereits in wesentlichen Grundzügen beurteilen. Das sei hier nicht der Fall gewesen. Der Vorsitzende Richter verglich das Eon-Projekt mit dem Bau eines Hauses: Es reiche nicht, das Fundament zu errichten, ohne sich Gedanken über die Stockwerke gemacht zu haben. Weil wesentliche Grundzüge nicht beachtet worden seien, sei auch der ursprüngliche Bebauungsplan vom Gericht für nichtig erklärt worden. Es sei nicht absehbar, wann der neue Plan vorliege und wie er aussehen werde. Zudem schlug sich im Urteil nieder, dass seit dem Vorbescheid 2007 die Anforderungen an den Naturschutz gestiegen sind. (dpa)