Demo für Lützerath

Nach dem angekündigten Aus für das Dorf nehmen die Proteste wieder an Fahrt auf. Das Bündnis vor Ort baut darauf, dass es noch kein Gesetz gibt

Klimaschützer haben in Lützerath am Braunkohletagebau Garzweiler gegen das geplante Abbaggern des Ortes demonstriert. Die Protestaktion am Sonntag wurde als Dorf-Spaziergang organisiert, der bis auf Weiteres jede Woche wiederholt werden soll. Zu den Organisatoren gehört die Initiative Alle Dörfer bleiben. Ein Sprecher schätzte die Teilnehmerzahl auf 200 bis 300, ein dpa-Reporter vor Ort auf etwa 150 Protestierende.

In dem aus wenigen Häusern bestehenden Weiler an der Kante des großen Tagebaus leben seit mehr als einem Jahr Aktivisten, die verhindern wollen, dass der Ort für die darunter liegende Braunkohle verschwindet. Der Bund, das Land NRW und der Energiekonzern RWE haben vereinbart, dass RWE im Jahr 2030 vorzeitig aus der Braunkohle aussteigt. Zu der Übereinkunft gehört, dass im Umfeld des Tagebaus Garzweiler fünf Dörfer erhalten bleiben, Lützerath aber nicht. Die Vereinbarung hatten am Dienstag NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) sowie RWE-Chef Markus Krebber vorgestellt.

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hatte erklärt, wenn der Ort erhalten bleibe, werde „die für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in den kommenden acht Jahren notwendige Fördermenge nicht erreicht“. Dem widersprechen andere Expert:innen, beispielsweise vom DIW. Ein weiteres Argument für das Abbaggern sind geologischen Bedenken – laut dem Geologischen Dienst des Landes könne „kein dauerhaft standsicherer Zustand einer Landzunge Lützerath erreicht werden“.

Gegen das beschlossene Ende des Ortes regt sich Protest aus den Reihen der Klimaschützer. Sollte Lützerath tatsächlich geräumt werden, würden die Aktionen „anziehen“, sagte David Dresen, Sprecher von Alle Dörfer bleiben. Auf die Frage, ob der Protest angesichts der jüngsten politischen Beschlüsse kein aussichtsloses Unterfangen sei, entgegnete er, die entsprechenden Gesetzesänderungen seien noch nicht beschlossen. Änderungen der aus Sicht der Klimaschützer energiewirtschaftlich unnötigen Kohlepläne seien immer möglich. Das Bündnis werde weiterhin demonstrieren: „Wir sind nicht einverstanden.“

(dpa, taz)