Hoffnungsschimmer für de Jager

WEICHENSTELLUNG Der CDU-Spitzenkandidat ist weiter ohne Parlamentssitz, könnte jedoch als neuer Fraktionsvorsitzender nachrücken – wenn ein CDU-Abgeordneter auf sein Mandat verzichtet

De Jager sagte, er könne „auch ohne Mandat Verantwortung übernehmen“

Bei der Wahl zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Kieler Landtag ist eine Kampfabstimmung ausgeblieben. Damit öffnet sich eine kleine Tür für den CDU-Spitzenkandidaten Jost de Jager, der dem Landtag zurzeit nicht angehört, da alle Sitze im Parlament von direkt gewählten Kandidaten besetzt sind.

Die 22 CDU-Abgeordneten wählten bei einer Enthaltung den bisherigen Vorsitzenden, den 46-jährigen Johannes Callsen. De Jager könnte könnte ihn als Fraktionsvorsitzenden ablösen, wenn einer der Abgeordneten auf sein Mandat verzichtet. Denkbar wäre dies bei Landesgeschäftsführer Daniel Günther und bei Noch-Finanzminister Rainer Wiegard, der aus Altersgründen zurücktreten könnte. Der dementierte das jedoch.

De Jager sagte, er führe solche Gespräche nicht und wisse auch nichts von Gerüchten. Er könne „auch ohne Mandat Verantwortung übernehmen“. Für das Amt des Ministerpräsidenten braucht de Jager keinen Sitz im Parlament. „Unser Personalkonzept hängt davon ab, ob wir die Regierung stellen“, sagte er.

Das ist allerdings unwahrscheinlich, da SPD, Grüne und die Minderheitenpartei SSW eine Mehrheit haben und in den nächsten Tagen über eine Koalition sprechen. Wäre de Jager nur ehrenamtlicher Landesparteichef, fiele es ihm schwer, sich zu profilieren. Soll er Hoffnungsträger der CDU bleiben, wäre es sinnvoll, ihn zum Oppositionsführer zu machen.

Auch die SPD hat ihren Fraktionschef gewählt: Mit 18 von 22 Stimmen bestätigten die Abgeordneten den Landesparteichef Ralf Stegner im Amt. Schon vor der Wahl hatte Torsten Albig erklärt, dass Stegner, der ihm im parteiinternen Wettkampf um die Spitzenkandidatur unterlegen war, keinen Ministerposten erhält, sondern im Parlament bleibt.

Offen ist, wer Landtagspräsident wird. Traditionell besetzt die stärkste Partei dieses Amt – SPD und CDU haben jedoch beide 22 Sitze. EST

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