Fischer kämpft gegen das Stimmungstief
Vor dem Parteirat in Hessen gibt sich der Außenminister optimistisch. Er setze auf Sieg – mit einem neuen Programm
IDSTEIN taz ■ Heimisch fühle er sich in Hessen, sagte der Weitgereiste am Samstagmittag, so, „wie man einer Familie angehört“. Außenminister Joschka Fischer kündigte während einer Pressekonferenz in Idstein im Hintertaunus an, dass er sich bei den Bundestagsneuwahlen im Herbst um ein Mandat in seinem Heimatlandesverband und in seinem Wahlkreis Frankfurt-Ost bewerben werde.
Zuvor hatten die Grünen ihren Landesparteitag um drei Wochen verschoben und stattdessen den Parteirat zur nichtöffentlichen Strategiedebatte gebeten. Fischer forderte einen genuin grünen Wahlkampf und eine programmatische Runderneuerung der Partei: „Ein Weiter-so darf es nicht geben!“ Dann sehe er durchaus noch Chancen für Rot-Grün. Die Wähler, so seine Erfahrung, „entscheiden sich spät“. Davon, dass er parteiintern Bedenken gegen Neuwahlen geäußert haben soll, wollte er nichts wissen. Der Außenminister verstrahlte Optimismus. Er sei, ebenso wie die Parteibasis, „hoch motiviert“ und spiele „nie auf Platz“, sondern auf Sieg.
Fischer zählte die Erfolge der Regierungskoalition für Umwelt, Verbraucher, Familien und Schwule auf. Das Wahlbündnis der Linksparteien PDS und WASG fürchte er nicht. Es habe nur „altsozialistische Antworten“ zu bieten und tauge bestenfalls für „einen Narrenzug am Hofe der Konservativen“. Fischer warnte davor, um linker Ideale willen den Anspruch aufzugeben, „die Realität zu gestalten“. Bei Hartz IV müsse in Einzelpunkten „nachjustiert“ werden: „Aber ein Zurück zu den alten Zuständen darf es nicht geben.“ Fischer votierte für eine Bürgerversicherung, die Senkung der Lohnzusatzkosten, höhere Investitionen in Bildung und eine kindergerechte Gesellschaft. Allerdings wolle er einer Programmdiskussion nicht vorgreifen und lasse es deshalb „bei Überschriften“.
Um Spaltungen in der eigenen Partei durch den Münsteraner Appell oder die Gruppierung „Links Neu“ um den hessischen Landesfraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir (34) sorge er sich nicht, sagte Fischer. Letztere, einst vorwiegend aus der Grünen Jugend Hessen kommend und mittlerweile jenseits der dreißig, nennen sich selbst „Realisten“ und fordern einen Generationenwechsel. HEIDE PLATEN
