Kleinere Parteien sind die Gewinner

KOMMUNALWAHL Verluste der CDU und SPD bei den Kommunalwahlen in NRW

Die Linke ist keine Splitterpartei mehr. Die Grünen verbesserten sich von 10,3 auf 10,5 Prozent

KÖLN taz |Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen ist es der SPD gelungen, das Kölner Rathaus zurückzugewinnen. Neuer Oberbürgermeister in der Domstadt wird der auch von den Grünen unterstützte Sozialdemokrat Jürgen Roters. Nach ersten Hochrechnungen setzte er sich mit 54,4 Prozent klar gegen den CDU-Kandidaten Peter Kurth (34,5 Prozent) durch.

Auch in Bonn und in Dortmund, der zweitgrößten Stadt des Landes, gewannen mit Jürgen Nimptsch und Ulrich Sierau die Kandidaten der SPD. Beide können sich zudem auf eine stabile rot-grüne Mehrheit im Stadtrat stützen. Die SPD kommt in Dortmund auf 40,4 Prozent, die Grünen auf 14,7 Prozent.

In Köln liegt die SPD hingegen mit 29,1 Prozent knapp hinter der CDU. SPD und die Grünen (19,4 Prozent) sind somit auf die Unterstützung der FDP (8,8 Prozent) oder der Linkspartei (5,6 Prozent) angewiesen. In der Landeshauptstadt Düsseldorf, wo keine Oberbürgermeisterwahl stattfand, setzte sich indes Schwarz-Gelb durch. Landesweit bleibt die CDU laut Hochrechnung mit 40,4 Prozent trotz Verlusten die stärkste Partei. Vor fünf Jahren kam sie noch auf 43,4 Prozent.

Mit großem Abstand folgt die SPD, der es nicht gelang, ihren Abwärtstrend zu stoppen. Mit 31,3 Prozent fährt sie ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung des Bundeslandes ein.

Wahlgewinner an Rhein und Ruhr sind die kleineren Parteien. So verbesserten die Grünen ihr Ergebnis von 10,3 auf 10,6 Prozent. Dabei schaffte die Öko-Partei in Bonn mit rund 21 Prozent sogar den Sprung über die Zwanzigprozentmarke. Die FDP steigerte sich im Landesdurchschnitt von 6,8 auf 8,2 Prozent. Über starke Zugewinne konnte sich ebenfalls die Linke freuen. 2004 als PDS mit landesweit gerademal 1,4 Prozent der Stimmen nicht mehr als eine Splitterpartei, kommt sie nun auf 4,5 Prozent und wird in allen größeren Städten des Landes in Fraktionsstärke im Rat vertreten sein.

Allerdings verfehlte die Linke ihr selbstgestecktes Wahlziel, es landesweit über die Fünfprozentmarke zu schaffen. Besonders gut schnitt die Linkspartei bei den Wahlen im Ruhrgebiet ab. PASCAL BEUCKER