Hamas-Unterstützer in Berlin: Die Verherrlicher des Terrors
Das propalästinensische Netzwerk Samidoun feiert die Angriffe auf Israel. Nun mehren sich die Stimmen für ein Verbot der Gruppe.
Solidaritätsbekundung für die Hamas am Wochenende in Berlin-Neukölln Foto: Jürgen Held / Imago
BERLIN taz | Er hätte bei seinem Amtsantritt 2022 nicht erwartet, „dass die Straßen von Neukölln denen von Gaza derart ähneln“ hatte der israelische Botschafter Ron Prosor noch im Juni bei Twitter geschrieben. Mit dieser Äußerung reagierte er auf einen Bericht der B.Z. über Plakate des propalästinensische Netzwerks Samidoun an der Sonnenalle. Auf diesen hatte die Gruppe Bomben-Angriffe auf Israel gefeiert und um Spenden für palästinensische Terrorist*innen gebeten.
Eben jenes Netzwerk soll auch am Samstag auf der Sonnenallee die Raketenangriffe der Hamas auf Israel sowie die Massaker an Zivilisten gefeiert haben. Auf Fotos in den sozialen Medien war zu sehen, wie ein Mann mit Palästina-Flagge auf dem Rücken süßes Gebäck verteilte. Die Gruppe postete das Foto bei Instagram und schrieb: „Es lebe der Widerstand des palästinensischen Volkes.“ Die Polizei bestätigte den Vorfall, drei Personen hätte sie dort überprüft, die Personalien aufgenommen und Strafanzeigen erstattet.
Außerdem hatten sich am Samstagabend rund 50 Menschen an der Ecke Sonnenallee/Reuterstraße versammelt und – entgegen den Auflagen – pro-palästinensische Sprechchöre skandiert. Als die Polizei die Kundgebung auflösen wollte, flogen Flaschen. Von etwa 40 Personen wurden die Personalien aufgenommen und im Umfeld mehrere Plakate mit arabischen Schriftzügen, der palästinensischen Flagge und Maschinengewehren entfernt.
Der Bezirk beobachtet die Propaganda von Samidoun schon länger. Die Gruppe sei „dauerhaft in diesem Bereich der Sonnenallee, zwischen Fuldastraße und Pannierstraße, unterwegs“, sagte Christian Berg, Sprecher des Bezirks Neukölln auf Nachfrage der taz. „Das Ordnungsamt ist regelmäßig auch mit Dolmetschern dort und nimmt Plakate ab.“
Langfristige Bildungsangebote
Auch eine Statue auf dem Hermannplatz werde immer wieder auch mit Hassbotschaften beschmiert, vermutlich ebenfalls von dieser Gruppe. Auch davon teilt Samidoun fleißig Fotos bei Instagram. Der Bezirk habe diese mehrmals übermalt. Teils sei sie „binnen 48 Stunden“ wieder beschmiert worden. „Wir haben in den vergangenen Wochen allerdings keine auffällige Zunahme an Plakaten festgestellt“, sagte Bezirkssprecher Berg.
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) hatte sich bereits vor Monaten für ein Verbot des Netzwerks ausgesprochen. Am Wochenende, noch unter dem Eindruck der Provokationen auf der Sonnenallee, forderte er Bildungsangebote und Begegnungen an Schulen langfristig zu verstärken und auszuweiten. „Wir müssen prüfen, wie wirksam bisherige Projekte zur Prävention sind“, sagte er.
„Was gerade passiert ist Terror. Davon muss man sich distanzieren“, sagt Gollaleh Ahmadi, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Abgeordnetenhaus. „Das hat mit einer differenzierten Haltung nichts mehr zu tun“, sagt sie. Die politische Linke, aber auch der Zentralrat der Muslime sollten nun deutlich machen, wo sie stehen. „Ich bin verwundert, dass man bisher kein Verbot von Samidoun geprüft hat“, sagt sie. Es sei nun der Moment, das schnellstmöglich zu tun“, sagt sie.
Auch die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) solidarisiert sich mit den hiesigen jüdischen Gemeinden. Man verurteile die brutalen Angriffe der Hamas auf die Zivilbevölkerung Israels und sei solidarisch mit allen Jüdinnen und Juden. „Es ist absolut inakzeptabel, dass in Deutschland mancherorts Jubelstimmung nach den schrecklichen Angriffen aufgekommen ist. Auch relativierende Statements dazu dürfen nicht hingenommen werden“, sagt der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde Deutschland e.V., Gökay Sofuoğlu.
Für einige durchaus anschlussfähig
Laut Berliner Verfassungsschutzbericht organisiert Samidoun in mehreren Städten in Deutschland, vor allem in Berlin immer wieder Plakataktionen und Demonstrationen. Mit denen fordert das Netzwerk Freiheit für palästinensische Gefangene. Gegründet wurde es demnach 2011 in den USA.
Samidoun gilt als Unterstützerorganisation der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP). Diese Organisation ist sozialistisch und nicht islamistisch orientiert. Die PFLP steht seit 2002 auf der europäischen Liste terroristischer Organisationen. In Israel ist auch Samidoun seit 2021 als terroristische Organisation eingestuft. Weil Samidoun international agiert, müsste ein Verbot für Deutschland aus dem Bundesinnenministerium ausgesprochen werden.
Wegen ihrer ideologischen Unterschiede agieren Hamas und PFLP im Nahen Osten getrennt. In Berlin ist das laut Verfassungsschutz anders: Auf der Basis ihrer Israel-Feindschaft würden die Anhänger beider Organisationen in Berlin bei öffentlichen Veranstaltungen gemeinsam auftreten, die verschiedenen Ideologien „spielen dabei in Berlin keine Rolle“.
Laut Amadeu Antonio Stiftung ist das Mobilisierungspotential der PFLP und Samidoun und die Anschlussfähigkeit an sich als links verstehende Gruppen auch in Deutschland nicht zu unterschätzen.
„Im Januar 2022 war Samidoun bei der jährlich stattfindenden Demonstration zum Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg präsent. Auch bei Demonstrationen der linken antizionistischen Gruppe „Palästina Spricht“ oder der „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ war Samidoun mit Fahnen sichtbar“, heißt es von der Stiftung. Bisher traf das nur vereinzelt auf Kritik. Regelmäßig würde die Gruppe Terroristen glorifizieren.
Beschämende Bilder
Auch im Verfassungsschutzausschuss am Montag war der Hamas-Angriff und die feiernden Palästinener*innen aus Neukölln Thema. Diese Bilder, „mit denen der Tod vieler Menschen gefeiert wurde, sind beschämend“, erklärte der Staatssekretär für Inneres, Christian Hochgrebe (SPD). Etwas überraschend erklärte er, man könne noch nicht sagen, wer für die Aktionen von Samstag, dem Süßigkeiten-verteilen und der Pro-Hamas-Demonstration, verantwortlich sei, die Rolle der Samidoun dabei müsse noch geklärt werden.
Dennoch war auch der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Michael Fischer, in den Ausschuss gekommen, um über Samidoun zu berichten. Die Organisation habe in Berlin eine Anhängerschaft „im unteren zweistelligen Bereich“, so Fischer. Viel mehr könne auch die PFLP, als deren „Vorfeldorganisation“ Samidoun gilt, nicht für sich beanspruchen: bei ihr gehe man von etwa 40 Anhängern in Berlin aus. Weiter erklärte Fischer, dass Samidoun, „seit langem klar antisemitisch und antiisraelisch“ ausgerichtet sei. Darum werde sie in Berlin auch als verfasssungsfeindliche Organisation beobachtet.
Nicht nur der SPD-Staatssekretär, sondern auch die Vertreter der anderen demokratischen Parteien zeigten sich im Ausschuss entsetzt über die Ereignisse von Samstag in Neukölln. Es sei „beschämend, was wir gesehen haben“, bekundete der Grünen-Abgeordnete Ario Mirzaie. Sein Kollege Niklas Schrader (Linke) nannte es „erschreckend, wenn Menschen in Berlin das feiern oder als legitimen Widerstand betrachten“.
Damit könnte es schon bald weitergehen. Für Mittwoch rufen verschiedene Palästinenser-Organisationen zur Demo am Neuköllner Richardplatz auf. Mobilisiert wird unter dem Motto „Für ein freies Palästina“.
Leser*innenkommentare
Dieter Zeller
Wer den abscheulichen Gewaltexzess der Hamas bejubelt ist nicht weit weg von denen, die Stalins unmenschliche Methoden für gerechtfertigt hielten und ist gefährlich nahe an gewaltätigen Neonazis die wie in Halle geschehen bewaffnet auf jüdische Menschen losgehen. Wenn das linke Politik ist will ich damit nichts zu tun haben.
Taugenichts
Es ist zwar zu befürworten, dass sich die taz endlich mal darum bemüht solche Gruppen wie Samidoun in den Blick zu nehmen, dennoch darf sich die Diskussion nicht wieder darauf verengen. Ich saß gestern den ganzen Tag fassungslos vor dem Bildschirm und habe Tweets von Postkolonialen und Antiimperialisten aus aller Welt gelesen, die sich vor Begeisterung gar nicht mehr einkriegen.
Wenn nicht geringe Teile der politischen Linken marodierende Horden von Islamisten, die ein antisemitisches Pogrom begehen, für Genossen im antikolonialen Befreiungskampf halten, dann braucht man sich auch nicht zu wundern, dass es um die Linke und ihre Kämpfe nicht allzu gut bestellt ist.
Radium
@Taugenichts Dass sich (die Partei) die Linke geradezu mit traumwandlerischer Sicherheit aus nahezu jedem Landesparlament - glorreiche und nicht unverdiente Ausnahme ist HB - verabschiedet hat, und nur mit Müh' und Not in den Bundestag gekommen ist, kommt nicht ganz von ungefähr.
Mein Eindruck seit der BT-Wahl ist, dass es sich diese Partei und deren verschiedenen Flügel, Strömungen und Wirrungen größtenteils recht kommod in den Parlamenten eingerichtet und sich mehr mit ihren eigenen Parteigenossen vom jeweils gegnerischen Lager "beschäftigt" hatten, als sich tatsächlich um jene zu kümmern, wegen derer sie in den Parlamenten zu sein vorgaben. Das bleibt natürlich auf Dauer nicht unbemerkt. Da können auch die wenigen aufrechten, wahren Streiter und Streiterinnen für die Interessen der sie Wählenden (ja, die gibt es tatsächlich noch!) keine Wunder bewirken.
Vor nicht einmal zwei Wochen hat Gregor Gysi bei Lanz einen recht ungeschminkten und ehrlichen Blick dazu gegeben.
Link: www.zdf.de/nachric...-prognose-100.html
Martin Rees
(!)CAVE: DIE DOSIS MACHT DAS GIFT
"Laut Amadeu Antonio Stiftung ist das Mobilisierungspotential der PFLP und Samidoun und die Anschlussfähigkeit an sich als links verstehende Gruppen auch in Deutschland nicht zu unterschätzen."
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taz.de/Kritik-oder...an-Hamas/!5524158/
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ARCHIV:
"Der Nahostkonflikt war schon immer ein heikles Thema in der Linkspartei und darüber hinaus in der gesamten deutschen Linken. Trägt Israel die Schuld an dem immer wieder aufflammenden Krieg in der Region? Oder handelt es sich bei den Militärschlägen, die auch zahlreiche zivile Opfer fordern, um legitime Selbstverteidigung des israelischen Staates? Hier gehen die Meinungen in der Linken auseinander."
/www.nd-aktuell.de/...ke-mit-israel.html
Aus 2021
"Wie halten es Linke mit Israel?
Unter deutschen Antifaschisten gibt es unterschiedliche Reaktionen auf die jüngste Eskalation des Nahostkonflikts
Aert van Riel 28.05.2021"
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MENSCHENRECHTE SIND UBIQUITÄR, DIE SOLIDARITÄT MIT UNSCHULDIGEN OPFERN VON TERROR UND BRUTALER GEWALT IST UNVERHANDELBAR.
DIE SUCHE NACH DEN URSACHEN FALSCHER ZUSCHREIBUNGEN ZU MOTIVEN IN DER ÖFFENTLICHEN WAHRNEMUNG IST TIEFGRÜNDIG ZU HINTERFRAGEN.
UND DIE FRAGE STEHT IM RAUM: WER ÜBERSCHREITET BEI UNS GRENZEN MIT WELCHEN KONSEQUENZEN?
Budzylein
„Im Januar 2022 war Samidoun bei der jährlich stattfindenden Demonstration zum Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg präsent. Auch bei Demonstrationen der linken antizionistischen Gruppe „Palästina Spricht“ oder der „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ war Samidoun mit Fahnen sichtbar“, heißt es im Artikel von der Amadeu Antonio Stiftung.
Dazu eine Ergänzung: Samidoun war auch auf der "Unteilbar"-Demonstration am 13.10.2018 in Berlin präsent. Eine ausdrücklich als solche angekündigte Samidoun-Rednerin durfte dort ohne wahrnehmbaren Protest aus dem Publikum minutenlang auf der Bühne sprechen. Hier das Video; die Ankündigung der Rednerin durch den Vorredner ist bei 3:43 zu finden: www.youtube.com/watch?v=TlDqQ3236yM
Bonugu
„“Anschlussfähigkeit an sich als links verstehende Gruppen“ wer an so was anschlussfähig ist, war, ist und wird niemals links sein.
06438 (Profil gelöscht)
Gast
Manchen - ausgenommen die Stellungnahme der SPD - scheint nicht klar zu sein was gerade in Neukölln passiert: Der Schock der Bevölkerung in Israel bezieht sich nicht nur auf die unaussprechbare Brutalität der Hamas während der Angriffe auf Frauen, Kinder und Männer in allen Altersstufen ohne jegliche Rücksichtnahme.
In Israel spricht man davon, das es sich um das groesste Massaker an Juden handelt seit
den Massakern in den 30iger Jahren in Deutschland.
Diese Massaker unabhängig zu sehen ist nicht möglich. Daher sollte die Haltung in Berlin - das meint auch die Haltung gegenüber den angekündigten Demos - - eindeutig & klar sein.
Darüber hinaus ist es auch nicht möglich momentan für politische Fragen hinsichtlich Palästinas zu demonstrieren. Hamas ist eine Terrorgruppe die Hass, Hetze & Terror verbreitet.
Politische Demos angesichts und auf dem Rücken von brutal massakrierten Menschen in Israel?
Das wäre gleichbedeutend mit einer Anerkennung der furchtbaren Terroristen.
Encantado
@06438 (Profil gelöscht) "Politische Demos angesichts und auf dem Rücken von brutal massakrierten Menschen in Israel?"
Solange es bei Demos bleibt (und nicht z. B. Geld gesammelt wird wie beschrieben), ist das abscheulich. Dennoch ist ein Verbot Zensur und eine Meinungsunterdrückung, die wirklich gut begründet sein sollte.
fmraaynk
@06438 (Profil gelöscht) "Das wäre gleichbedeutend mit einer Anerkennung der furchtbaren Terroristen." Nein,es muss immer zu jedem Zeitpunkt auch eine Selbstreflexion geben. Sowohl in die Vergangenheit , als auch in die Gegenwart. Das heißt noch immer nicht,das die Hamas von irgendeiner Schuld frei wäre. Sie ist und bleibt der Büttel der Mulahs im Iran. Indiskutabel für jeden progressiv Denkenden. Terror ist und bleibt Terror. Er kann trotzdem nicht Anlass sein für eine Entgrenzug von Sprache und Recht. Israel wird in einer Zeit angegriffen,in der es innenpolitisch große Spannungen gibt. Die Gesellschaft von Israel soll nach Rechts rücken. Die Bunkerreligiösen im Iran würde es freuen. Eskalation und weiter geht's nach "rechts". Im Sinn von konservativ Radikal. Genau das wird jetzt geschehen. Das Land steht zwangsweise zusammen und alle inneren Wiedersprüche werden übertüncht.Natürlich kann jetzt locker ein Beitrag wie ihrer gebracht werden und die Innenpolitik weggewischt werden. Natürlich kann darüber hinweg gehört werden, das gegen alle Bewohner eines Lands und nicht gegen eine Terrororganisation Krieg geführt wird. Natürlich kann darüber hinweg gehört werden,das Palestinänser Chimären sind. Menschen die zu Tieren werden. Ich denke nicht,das das zu einer Lösung führen wird.Gerade mit dem Hintergrund der eigenen Geschichte,sollte hier etwas sensiebeler reagiert werden.Betrachtet man den Krieg in Afghanistan,so wurde der Krieg nicht gegen das Land, sondern gegen Terrororganisationen geführt. Taliban und IS. Das ist ein großer Unterschied.Der Krieg kann nicht einfach auf ein ganzes Land ausgeweitet werden. Die Beurteilung muss immer dem Recht standhalten können.Von Israel erwarte ich noch immer eine Einhaltung von Recht. Dieser Anspruch kann nicht an viele Länder gestellt werden. Darum ist es umso wichtiger diesen Essentiellen Punkt nicht aus dem Auge zu verlieren. Gegen alle Angriffe von außen,die dann auch gravierende Auswirkungen aufs Innere haben werden.
06438 (Profil gelöscht)
Gast
@fmraaynk Heute, am Dienstag ist die am Montag angemeldete Pro-Palästina Demo von der Polizei verboten worden. Ein weiterer Veranstalter hat abgesagt. Als Reaktion darauf wurden die Anmeldungen der Gegendemonstrationen auch zurück gezogen.
Ich hoffe sehr, das diese Entscheidungen auch Ihre Zustimmung findet.
2. Zur Geschichte von Hamas inklusive Terror
und begangene Verbrechen - siehe Hamas Wiki. Die Wurzeln von Hamas gehen sehr viel weiter zurück als die Gründung des Mullah - Regimes im Iran. Irans militante Terrororganisation ist die Hisbollah, - was natürlich nicht ausschließt, das der Iran neben der Lieferung von Waffen Hamas unterstuetzt - trotz religiöser Differenzen zwischen Sunniten und Schiiten.
ingrid werner
@fmraaynk Danke.