Antisemitismus nach dem Hamas-Terror: Worte allein reichen nicht

Die Regierung muss klarstellen: Wer den Terror unterstützt, feiert, verharmlost, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, die abschrecken.

Unbekannte haben das Jüdische Krankenhaus in Berlin-Wedding in der vergangenen Woche mit einem Stein beworfen Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Für einen Großteil der nichtjüdischen Gesellschaft in Deutschland gilt Judenhass als historisch überwunden. Für Jüdinnen und Juden aber ist er gegenwärtig. Spätestens seit dem 7. Oktober, seit dem abscheulichen Massaker der Hamas an israelischen Zivilist:innen, ist dies auf grausame Weise deutlich geworden.

Wer denkt, der Terror der Hamas ist weit weg, in Israel, und irgendwie doch legitimer Widerstand im Kontext des Nahostkonflikts, der irrt. Islamismus ist eine extremistische Ideologie, die nicht vor Ländergrenzen haltmacht. Tausende versammeln sich seit drei Wochen regelmäßig weltweit zu antiisraelischen Demonstrationen, auf denen sie ihren Antisemitismus kundtun. In Dagestan stürmte ein antisemitischer Mob den Flughafen von Machatschkala, um Jagd auf Juden zu machen. Jüdische Einrichtungen und Wohnhäuser werden angegriffen. Jüdinnen und Juden, auch in Deutschland, sind bedroht und verfolgt. Ein Zustand, den sie nicht mehr für möglich gehalten hätten.

Zwar hat die Bundesregierung mehrfach beteuert, an der Seite Israels zu stehen. Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte Jüdinnen und Juden hierzulande zu, ihren Schutz zu garantieren. Das allein reicht aber nicht.

Empörungen, Verurteilungen – all das ist wichtig. Aber vor allem symbolisch. Antisemiten und Terrorunterstützer werden sich wegen solcher Bekundungen nicht davon abhalten lassen, ihren Hass weiter auf die Straßen zu tragen. Es ist an der Zeit, alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um fanatische Islamisten und Antisemiten daran zu hindern, ihre politischen Netzwerke weiter in Deutschland aufzubauen.

Scholz hatte in seiner Regierungserklärung versprochen, neben der Hamas die Gruppe Samidoun zu verbieten. Was ist seitdem passiert? Noch immer ruft die Gruppe in Deutschland zu Demonstrationen auf. Noch immer können bei Versammlungen Islamisten zusammenkommen, die schamlos Fahnen der Taliban und des Terrornetzwerks al-Qaida schwenken. Diese Menschen fühlen sich zu sicher in diesem Land. Nicht Juden sollten Angst haben müssen, sondern Islamisten.

Jüdinnen und Juden mit einbeziehen

Die Regierung muss klarstellen: Wer den Terror unterstützt, wer feiert, dass sich Terroristen am Morden, an Vergewaltigungen und an Folter berauschen, wer antisemitische Parolen skandiert, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, die abschrecken.

In die Überlegungen, wie jüdisches Leben fortan besser geschützt werden kann, müssen die Betroffenen miteinbezogen werden. Gemeinsam mit ihnen sollte die Politik Maßnahmen erarbeiten, die auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Denn eines ist klar: Islamisten bedrohen mit ihrem antimodernen, frauen- und queerfeindlichen Weltbild nicht nur Jüdinnen und Juden, sie bedrohen das Leben aller, die in Frieden und Freiheit leben wollen. Dieses Leben zu garantieren, das liegt in der Verantwortung der Bundesregierung.

Comments

[Carl W]

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Die Moderation

[Deutschfranzose]

Auch mir dreht sich der Magen um, wenn in Berlin Davidsterne geschmiert werden und wenn Molotov-Cocktails auf eine Synagoge geworfen werden.

Und natürlich sind antisemitische Übergriffe nur einmal mehr eine Bestätigung des Zionismus, ein Paradox der Abkürzung.

Da aber die europäische Medienwelt und auch die jüdischen Organisationen seit Jahrzehnten reflexartig jede Kritik an Israels Politik als Antisemitismus auslegt, so wie man leicht "pro-Palästina" heute mit "pro-Hamas" gleichsetzt, ohne genau zu gucken, hat auch sie hier eine Verantwortung, macht sie Juden indirekt zu Zielscheiben einer Wut, die sich legitim etwa vor eine israelischen Botschaft entladen könnte.

Es gibt hier ein Verschließen der Augen vor einer unhaltbaren und unverzeihlichen Realität eines rechts-extremen Regimes in Israel, welches mit seinen Träumen von Großisrael in der Summe eine ebensolche Gefahr für Israel selbst und für den regionalen Frieden darstellt, wie die Feinde Israels. Darüber wird aktuell viel zu wenig gesprochen.

Zum Extremismus:

"Denn eines ist klar: Islamisten bedrohen mit ihrem antimodernen, frauen- und queerfeindlichen Weltbild nicht nur Jüdinnen und Juden, sie bedrohen das Leben aller, die in Frieden und Freiheit leben wollen."

Antimodernes, frauen- und queerfeindliches Weltbild ist doch genau die Charakateristik der religiösen Rechten in Israel, welche sich vermehrt auf dem Weg zu einem jüdischen Iran durchsetzt, oder habe ich da was falsch verstanden?

www.haaretz.com/is...-a7ab-fd7dec9e0000

[Saile]

@Deutschfranzose Und genau das stimmt doch eben nicht, jüdische Organisationen sehen in berechtigter und sachlich formulierter Kritik an der israelischen Regierung eben _keinen_ Antisemitismus! Woher kommt es dann also zu solchen Aussagen wie der Ihrigen?!

[655170 (Profil gelöscht)]

@Deutschfranzose Frau Zingher hat mit nahezu jedem Satz ihres Artikels recht.

Aber wahr ist eben auch, dass sie immer und in eben jedem Artikel all die Untaten der israelischen Armee und Regierung ausblendet.

Das wäre grundsätzlich vertretbar wenn man sagte "Ein Artikel - ein Thema".

Aber: Das andere Thema existiert für sie nicht.

Das macht ihre Ausführungen nicht falsch.

Aber es zeigt, dass ihre Haltung deutlich einseitig ist.

[Benedikt Bräutigam]

Zustimmung. Antisemitismus ist keine Meinung, ist nichts, das der Eine so und der Andere anders sehen kann. Antisemitismus ist einfach nicht akzeptabel. Das ist nur die perfideste Form von Rassismus und es kann nicht angehen, dass man selber rassistisch ist während man vorgibt Rassismus zu bekämpfen. Die Diskussion ist doppelt und dreifach verklebt: durch den tatsächlich in der Israel- Kritik mit strömenden, diese oft sogar tragenden und mitunter genießerisch wirkenden Antisemitismus einerseits, und durch die oft zu Unrecht und nur als Kampfmittel benutzte Abqualifizierung von Israel- Kritik als Antisemitismus. Dazu kommt noch der sogenannte eingewanderte und somit teilweise originäre Hass auf Israel, der längst zu einer antisemitischen Folklore verkommen ist. All das ist destruktiv und auch so gewollt. All das muss bekämpft werden.

[Philippo1000]

Ich teile die Besorgnis der Autorin, meine Bewertung der Situation ist allerdings etwas anders.

Er wurden in den vergangenen Tagen diverse Demonstration verboten, da befürchtet wurde, dass verfassungswidrig agiert würde.

Bei derartigen Auswüchsen auf genehmigten Demos ging die Polizei gegen das Zeigen von Symbolen, die zuvor verboten wurden ( Auflagen zur Demonstration)

vor. Andere Veranstaltungen wurden dementsprechend aufgelöst, von Demonstranten je nach Rechtslage Personalien aufgenommen, oder z.B. nach Gewaltanwendung, verhaftet.

Das ist das, was der demokratische Staat in diesen Fällen machen kann.

Verbote von Vereinen sind entsprechend rechtlich zu begründen und müssen den Rechtsweg nehmen.

Was den Schutz jüdischer Einrichtungen betrifft, so wurde von Seiten des Innenministeriums Staats- und Polizeischutz bereits präventiv verstärkt.

Ich verstehe, dass dies ein unsicheres Gefühl nicht aufhebt, aber es zeigt, dass der Staat an der Seite seiner jüdischen MitbürgerInnen steht.

Ich bin froh, dass die Regierung sich für diese Position stark macht. Klare Worte sollten nicht leichtfertig abgewertet werden, noch kämpfen wir hierzulande nur damit. Das soll auch so bleiben.

[the real günni]

ich gebe zu bedenken, dass auch hier in diesem kommetar nicht zwischen juden und der aktuellen politik israels (und einiger vorangegangener regierungen) unterschieden wird. der unmut der islamischen welt und auch nicht-islamischen welt gegen das sehr harte vorgehen der israelischen fuehrung gegen die hamas, aber auch unweigerlich gegen die palestinensische zivilbevoelkerung ist nicht einfach immer nur anti-semitisch, wie es oft undiffernziert interpretiert wird. es richtet sich auch sicher gegen eine erzkonservative, ultra-rechte, nationalistische, religioes fundamentalistische regierung, die kurz vorher die demokratie des staates israel aushebeln wollte, und jetzt sich berechtigt fuehlt, ganze stadtteile wegzubomben und waffen an religioes extremistische siedler zu verteilen, um sich vor unbewaffneten palestinensern zu ´verteidigen´. wer kontrolliert das? anarchie und selbstjustiz als staatsform, geduldet und finanziert von der westlichen welt, die immer und bedingungslos hinter israel steht? wie weit ist der westen bereit, alle entscheidungen der israelischen regierung mitzutragen? macht sich die westliche welt fuer all das begangene unrecht mitverantwortlich? wie lange fordern teile der israelischen bevoelkerung die welt auf, den terror der hamas zu verurteilen, ohne jemals die gewalt und das unrecht im namen israels begangen, auch mal so ganz objektiv, auch zu nennen? weil so ganz einbahnstrasse opfer wird es unglaubwuerdig.

[Onkel Heinz]

@the real günni Dann war der Anschlag der Hamas ihrer Meinung nach also nicht gegen Juden gerichtet, sondern gegen die derzeitige israelische Regierung?

Was Sie "den Unmut" nennen, nenne ich Hass.

Warum sollte Deutschland zulassen, dass der in die Gesellschaft getragen wird?

[Der Anfang]

Auf der Seite der Antidiskriminierungsstelle www.antidiskrimini...kriminalitaet.html

habe ich folgenden Satz zum Thema Hasskriminalität gefunden:

Allerdings sind die Länder für die Organisation und Verwaltung der Polizeibehörden zuständig. In diesem Rahmen müssen sie Regeln für die effektive Umsetzung der strafrechtlichen Bundesgesetze durch ihre Behörden schaffen.

Da drängt sich die aktuelle Frage auf: Wie werden die strafrechtlichen Bundesgesetze in de Bundesländern, z.B. Berlin, konkret umgesetzt, um Jüdinnen und Juden vor Hasskriminalität zu schützen ?

[Thomas Derrek]

Wer den Terror unterstützt, feiert, verharmlost, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, die abschrecken. Wer mit Katar und Saudi Arabien Geschäfte macht muss in den Knast!

[aberKlar Klardoch]

Ich verstehe Ihre Besorgnis über das Verhalten Deutschlands bei der UN-Resolution. Sie müssen jedoch beachten, dass eine reine Parteinahme, die aus dem Bauch heraus geschieht, die ohnehin katastrophale Situation der Menschen im Gazastreifen (bisher 3000 tote Kinder) noch weiter verschlimmern würde.

Politische Entscheidungen sind in diesem äußerst komplexen Fall sehr schwierig, und es müssen verschiedene Perspektiven berücksichtigt werden.

Antisemitismus ist inakzeptabel, aber nicht alle Menschen, die politische Meinungen zu Israel haben, sind automatisch antisemitisch. Hinzu kommt, dass viele hier in Deutschland Antisemitismus und Antizionismus in einen Topf werfen und die Unterscheidung nicht erkennen oder erkennen wollen.

Es ist unerlässlich, zwischen politischer Debatte und Vorurteilen zu unterscheiden - dies geschieht aus meiner Sicht viel zuwenig. Statt alle Kritiker, wie bereits erwähnt, in einen Topf zu werfen, sollten wir uns auf den Dialog und die Aufklärung konzentrieren, um Missverständnisse zu klären und gegen Hassverbrechen vorzugehen.

[Lowandorder]

Gebe folgendes zu bedenken: nulla poena sine lege -

“Ausdruck, der besagt, dass es ohne ein Gesetz auch keine Straftat gibt“

& genauer =>

“nullum crimen, nulla poena sine lege scripta, praevia, certa et stricta“

“Die Langfassung der lateinischen Formel nullum crimen, nulla poena sine lege scripta, praevia, certa et stricta umschreibt die vier Einzelprinzipien des Gesetzlichkeitsprinzips:

Notwendigkeit zur schriftlichen Fixierung der Strafbarkeit (Verbot strafbegründenden Gewohnheitsrechts, nulla poena sine lege scripta)

Notwendigkeit der Fixierung vor Begehung der Tat (strafrechtliches Rückwirkungsverbot, nulla poena sine lege praevia)

Notwendigkeit hinreichender Bestimmtheit des Gesetzes (strafrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz, nulla poena sine lege certa)

Verbot von Analogie zu Lasten des Täters über den Wortlaut des Gesetzes hinaus (Analogieverbot im Strafrecht, nulla poena sine lege stricta)

Das Gesetzlichkeitsprinzip gehört in einer Vielzahl nationaler Rechtsordnungen zu den verfassungsrechtlich und menschenrechtlich geschützten Justizgrundrechten. Streng angewendet wird das Gesetzlichkeitsprinzip in Rechtsordnungen des kontinentaleuropäischen Rechtskreises, in denen das geltende Recht weitgehend kodifiziert ist. Gewisse Einschränkungen bestehen demgegenüber innerhalb von Rechtsordnungen, in welchen das Fallrecht eine eigenständige Rechtsquelle darstellt, insbesondere in Staaten des Common-Law-Rechtskreises sowie im Völkerstrafrecht.

…

Von der Regel nulla poena sine lege ausgenommen sind aus heutiger völkerrechtlicher Sicht in Bezug auf nationales Recht Völkerrechtsverbrechen (siehe Nürnberg-Klausel) und in Deutschland Taten, die nur wegen eines „unerträglich ungerechten“ – d. i. Völkerrechtsverbrechen legalisierenden – Gesetzes legal sind (siehe Radbruch'sche Formel).„

de.wikipedia.org/w...la_poena_sine_lege

kurz - diese verfassungsfesten Anforderungen sehe ich in Ihrer obigen Sentenz nicht als erfüllt an.

[Gerald Müller]

sehr richtig. Was macht Baerbock wegen der deutschen Geiseln? Nichts, wie es aussieht, genau wie Scholz und Faeser. Verbot der Samidoun? Nichts. Es wird viel geredet, aber nichts getan. Die Engländer haben das schöne Wort "dissimulation" dafür, auf deutsch etwas "so-tun-als-ob". Hinzu kommt das unsägliche Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UN. Das alles erweckt den Anschein, als ob die Regierung es mit der Unterstützung Israels überhaupt nicht ernst meint. Hier müssten sofort Taten kommen, aber Baerbock ist anscheinend abgetaucht, Scholz ist irgendwo in Afrika und Faeser in Marokko so dass die leider, leider im Moment nichts machen können. Das wird der Ampel bzw SPD und Grünen noch ganz schön was von auf die Füsse fallen... und zu recht.

[Philippo1000]

@Gerald Müller Wie Sie evtl. gehört haben, sind der Bundeskanzler und die Außenministerin bereits in verschiedenene arabische Länder gereist um die derzeitige Lage zu besprechen. Die Geiseln und deren Freilassung wurde thematisiert.

Es mag in einer Zeit von social media Manchem ungewöhnlich erscheinen, es gibt aber Verhandlungen, die nicht öffentlich geführt werden. Im Übrigen setzt Israel derzeit offenbar auch auf Geiselbefreiung.

[Jim Hawkins]

Vielen Dank für diesen Kommentar.

Das Verhalten Deutschlands bei der UN-Resolution, das weitgehende Schweigen von Zivilgesellschaft und Kulturbetrieb und der anderen üblichen Verdächtigen, die jeden offenen Brief unterschrieben, der nicht bei drei auf den Bäumen ist, das alles ist ein gigantischer Offenbarungseid.

Es gab ein Pogrom in Dagestan, Anfeindungen, Schmierereien, Drohungen und Gewalt gegen Juden.

Der Antisemitismus erhebt sein hässliches Haupt und der Grund ist ein Pogrom gegen Juden in Israel und die gestörte Vorstellung, Israel solle das einfach so durchgehen lassen.

Ich weiß nicht, wo das endet, aber ich gehe davon aus, dass noch schlimme antisemitische Verbrechen geschehen werden.

Subkutan war das alles immer da, jetzt bricht es auf wie ein Eiterherd.

[Philippo1000]

@Jim Hawkins Ja, das ist eine Prüfung für uns.

Die Politik hat sich deutlich positioniert.

Die Kundgebung in Berlin wurde von führenden Köpfen der Regierung begleitet.

Was die Zivilgesellschaft betrifft, ist die Lage leider schlechter.

Neben der erstarkten Rechten steht eine zerstrittene Linke. Statt klar Position für Juden in aller Welt zu beziehen, wird relativiert.

Die Meinungsfreiheit wird vorgeschoben, bis hin zur Verfassungsfeindlichkeit wird argumentiert.

Gerne argumentieren linke BürgerInnen mit der Brandmauer gegen rechts und meinen die Politik.

Wo ist die Zivilgesellschaft, wenn's brennt?

"Wir sind der Verfassungsschutz" skandierten wir gerne, wenn wir beim Stören rechter Aufmärsche " gefilmt" wurden. Das sehe ich heute nicht anders.

Wir, Bürgerinnen und Bürger, müssen selbst unsere Gesellschaft, unser Land prägen.

Die Regierung definiert glücklicherweise die Staatsräson zu Israel. Das mit Leben zu füllen, bleibt unsere Aufgabe.

[Jim Hawkins]

@Philippo1000 Sie haben recht.

"Die Regierung definiert glücklicherweise die Staatsräson zu Israel. Das mit Leben zu füllen, bleibt unsere Aufgabe."

Leider versagen wir gerade dabei im ganz großen Stil.