ESM soll direkt Banken helfen

EUROKRISE EZB-Vorschlag stößt auf Widerstand der Bundesregierung

BERLIN afp/dapd | Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Gruppe der Euroländer arbeiten nach Informationen der Süddeutschen Zeitung auf höchster Ebene an einer Initiative, um klammen Banken direkten Zugriff auf Geld aus dem Eurorettungsfonds ESM zu ermöglichen. Eine Arbeitsgruppe solle in den nächsten beiden Wochen prüfen, wie die direkte Vergabe von Krediten aus dem ESM an klamme, aber überlebensfähige Banken abgewickelt werden könnte. Grund für die Eile sei die Krise in Spanien und die Sorge, dass sie sich auf weitere Euroländer ausbreiten könnte.

Deutschland lehnt eine direkte Darlehensvergabe des ESM, der den bisherigen Rettungsfonds EFSF ablösen soll, an europäische Banken kategorisch ab. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte laut SZ bereits am Wochenende, er werde darüber nicht diskutieren.

Dürften Banken direkt mit dem ESM verhandeln, würden die Euroländer ihre bisherigen Regeln teilweise aufgeben. Diese sehen vor, dass ausschließlich Regierungen Hilfen beantragen können, auch wenn damit Banken gestützt werden sollen. Geld aus dem ESM gibt es zudem nur, wenn die betroffene Regierung im Gegenzug ein Spar- und Reformprogramm vorlegt.