Klimaschädliche Subventionen: Plastik, Flüge und Diesel
Der Budgetpakt von Rot-Grün-Gelb belastet Verbraucher und Landwirte. Aber er erfüllt, was Umweltschützer fordern.
Bauern erhalten pro Wirtschaftsjahr etwa 2.900 Euro Dieselsubventionen. Die sollen künftig wegfallen Foto: Lilly/imageBROKER/imago
BERLIN taz | Nachdem am Mittwochmorgen weißer Rauch über dem Kanzleramt aufgestiegen war, rauchten am Donnerstag nach der Einigung die Köpfe in den Ministerien. Sie müssen die groben Vorgaben der Ampelspitze jetzt in konkrete Lösungen übersetzen.
Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatten unter anderem beschlossen, dass der Bund nicht länger die Plastikabgabe an die EU zahlt. Die ist seit 2021 auf nicht recycelte Kunststoffe fällig. Pro Jahr sind das etwa 1,4 Milliarden Euro.
Das Finanzministerium muss nun entscheiden, wer die Abgabe künftig übernehmen soll. Laut Koalitionsvertrag wären das die „Inverkehrbringer“ von Kunststoffverpackungen, also etwa Hersteller von Käse, die ihr Produkt eingeschweißt im Kühlregal anbieten.
Der Lobbyverband Plastics Europe ist – nicht überraschend – gegen die Abgabe. Dem Umweltschutz sei damit nicht geholfen: „Die Hersteller werden den Anteil von Kunststoff in ihren Verpackungen reduzieren und verwenden etwa mehr beschichtete Pappe und Papier“, sagt Hauptgeschäftsführer Ingemar Bühler. Die sei in der Produktion nicht umweltfreundlicher und lasse sich schlechter recyceln.
Keine Begünstigungen mehr für Agrardiesel
Laut der Zentralen Stelle Verpackungsregister, die das Recycling von Verpackungen in Deutschland überwacht, lassen sich allerdings auch Verbundverpackungen inzwischen mit hochwertiger Technik recyceln. Problematisch seien Verpackungen aus Bambus, Holz, Jute, Keramik oder Kork. Bambus statt Kunststoff – das wäre also keine gute Lösung.
Auch der Bauernverband übt Kritik an den Ampelbeschlüssen. Denn Steuerbegünstigungen für den Agrardiesel sollen gestrichen werden. Bisher können sich die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft einen Teil der für ihren Kraftstoffverbrauch gezahlten Energiesteuer zurückerstatten lassen. Der vergünstigte Sprit etwa für Trecker und Mähdrescher kostet den Staat laut Haushaltsplan 440 Millionen Euro pro Jahr.
Die Streichung wäre „eine Kampfansage an die deutsche Landwirtschaft und an uns Bauernfamilien“, sagte Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied. Sie würde die Landwirte im europäischen Wettbewerb „stark schwächen“ und die Lebensmittel „deutlich“ verteuern. Auch Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) verwies auf Dieselsubventionen anderer EU-Länder an ihre Bauern.
Dabei fordert das Umweltbundesamt schon seit Jahren, die Steuervergünstigung abzubauen. „Das Agrardieselprivileg steht im Widerspruch zum Ziel des Klimaschutzes, da es fossile Energieträger subventioniert und die ökonomischen Anreize zu einem effizienten Einsatz der Energieträger stark verringert“, so die Behörde. Eine Untersuchung im Auftrag des Finanzministeriums habe zudem ergeben, dass die Zahlungen „nur in geringem Maße“ die Bauern im globalen Wettbewerb stärken würden.
„Eine höhere effektive Steuerbelastung haben beispielsweise Landwirte und Landwirtinnen in den Niederlanden und Polen“, räumt das Agrarministerium ein, auch wenn Bauern etwa in Frankreich und Spanien weniger Dieselsteuer zahlen als in Deutschland. Aber: Der durchschnittliche Haupterwerbsbetrieb in Deutschland erhielt im gesamten Wirtschaftsjahr 2020/21 nur rund 2.900 Euro Agrardieselvergütung. So steht es im aktuellen agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung. Ohne die Subvention würde wohl kaum ein Hof aufgeben oder die Preise stark erhöhen müssen.
Steuer auf inländische Flüge
Weiteres Geld will die Bundesregierung offenbar mit einer Kerosinsteuer für innerdeutsche Flüge eintreiben. Bekannt ist bisher jedoch nur ein kurzer Satz aus einem Papier von Wirtschaftsminister Habeck: „Unter anderem werden wir Kerosin im nationalen Luftverkehr zukünftig besteuern.“ Fragen nach Höhe und Details der Steuer ließ das Bundesfinanzministerium genauso wie Fragen zur Plastikabgabe bis Redaktionsschluss unbeantwortet.
Der Luftfahrtkraftstoff Kerosin, der im gewerblichen Luftverkehr eingesetzt wird, ist bislang von der Energiesteuer befreit. Dem Staat sind dadurch im Jahr 2023 504 Millionen Euro entgangen, 2024 wären es schätzungsweise 584 Millionen Euro – so steht es im Subventionsbericht der Bundesregierung vom September.
Innerhalb Deutschlands fliegen die meisten Flugzeuge von Berlin nach Frankfurt, sagt Matthias Runkel vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). Wenn auf dieser Strecke die Energiesteuer zum Regelsteuersatz gilt, würde ein Ticket etwa 20 Euro teurer werden. Die meisten Menschen, die normalerweise im Inland fliegen, seien ohnehin „Businessreisende und Berufspendler:innen, deren Tickets oft die Arbeitgeber zahlen“, sagt Runkel.
Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) ist trotzdem alarmiert: „Schon heute liegt Deutschland im Luftverkehr deutlich hinter fast allen anderen Ländern zurück“, sagt eine Sprecherin. „Die Einführung einer nationalen Kerosinsteuer wäre ein Alleingang der Bundesregierung“, der den Zubringerverkehr ins europäische und internationale Ausland verschieben würde.
Wie viel von den 4 Milliarden Euro aus dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) übrig bleibt, wird in den nächsten Wochen verhandelt. „Das Bundesumweltministerium wird selbstverständlich seinen Beitrag zur Konsolidierung leisten“, formulierte ein Sprecher, wie sich das im BMUV-Haushalt operativ abbilde, werde abgestimmt.
Leser*innenkommentare
Rudi Hamm
Aussterben der Landwirte
1975 gab es über 900.000 Landwirte, heute sind es nur noch rund 250.000 (Quelle: statista).
Bald werden wir hier kaum noch Landwirte haben und unser Gemüse kommt aus Spanien, Türkei oder via Flugzeug - tolle CO2 Bilanz.
Und was machen wir: Uns darüber freuen, dass der Landwirt seinen Diesel voll bezahlen muss.
Schon mal darüber nachgedacht, wer das dann am Schluss wirklich bezahlt? Der Landwirt ganz sicher nicht.
Philippo1000
Das sind rundum gute Nachrichten!
Was die Kerosinsteuer für Inlandsflüge betrifft, so sehe ich keine Probleme.
Bei einer Besteuerung internationaler Flüge wäre das anders gewesen.
Vielleicht steigt der Eine oder die Andere ja mal wieder auf den Zug um.
Die Agrardiesel Subventionen abzuschaffen, halte ich für sehr sinnvoll.
Leider beobachte ich, hier in NRW, dass viele Bauern EU Subventionen für Umweltschutzmaßnahmen einstreichen, obwohl sie sie nicht durchführen, oder sogar das Gegenteil betreiben.
Da muss man die, denen gesunde Böden und ein erträgliches Klima, allein schon Betriebswirtschaftliches Interesse sein sollte, zum Umwelt schützen tragen.
Kunststoff Recycling liegt in Deutschland bei 35 %.
Das ist nach ca. 30 Jahren grüner Punkt eine Bankrott Erklärung für das System.
Wer da noch wagt, hier von schlechteren Quoten bei anderen Produkten zu sprechen, ist sehr " mutig".
Im Gegenteil könnte eine Verteuerung des Plastiks neuen Mehrwegverpackungen den Weg ebnen.
Weniger Plastik bedeutet natürlich auch weniger Öl.
Insofern führen alle Einsparungen in die richtige Richtung.
SeppW
@Philippo1000 "Die Agrardiesel Subventionen abzuschaffen, halte ich für sehr sinnvoll.
Leider beobachte ich, hier in NRW, dass viele Bauern EU Subventionen für Umweltschutzmaßnahmen einstreichen, obwohl sie sie nicht durchführen, oder sogar das Gegenteil betreiben.
"
Aber gerade die Biobauern werden durch die Abschaffung der Agrardiesel-Subventionen im Besonderen getroffen. Deutlich drastischer als bei Bauern in der konventionellen Landwirtschaft.
Zebulon
@Philippo1000 Ja, das sehe ich prinzipiell genau so.
Vielleicht würden Landwirte ja mal auf die Idee kommen, proaktiv naturfreundlich ohne ihre Dreckstraktoren zu demonstrieren, wenn der Diesel teurer wird ? Dann würde es auch gleich einmal passender ausschauen, wenn "die Landwirtschaft" demonstriert. 100 Leute ohne Traktoren sind nicht ganz soviel Masse, die da zum Einsatz kommt. Ich persönlich empfinde diese Traktordemos als pervers. Das sind tonnenschwere Dinger, die über kleinste Straßen rasen - die sind mir schon einzeln im Dorf unsympatisch.
Daß - wie im Text beschrieben - Materialien wie : "Bambus, Holz, Jute, Keramik oder Kork" schlecht geeignet seien als Verpackungsmittel im Vergleich zu Kunststoff, halte ich für nicht zutreffend. Diese Stoffe sind nämlich nicht umweltschädlich und könnten nach einer Nutzung gut alternativ weiter verwendet werden - insbesondere dann, wenn sie alternativ in großen Mengen verarbeitet würden.
Es gibt kein Argument FÜR den Einsatz von Erdöl-basierten Kunststoffen.
Und daß fliegen sehr viel teurer werden muß, ist doch eh klar. Nur weil sich die "Verbraucher" dank Tourismus- und Werbeindustrie so gemütlich damit eingerichtet haben mit der Vielfliegerei, darf es dem Klima zuliebe keinesfalls so weiter gehandhabt werden wie bisher. Kerosinverteuerung wäre ein allererster Schritt in Richtung Unterlassung von Inlandsflügen und ist daher absolut zu unterstützen.
Es gibt hier in Deutschland extrem viele Leute, die ihr Geld falsch/ökologisch unkorrekt nutzen...
Günter Witte
440 Millionen Dieselrückvergütung streicht man bei Deutschen Landwirten UND gleichzeitig bezahlt man China, der 2 größten Volkswirtschaft der Erde, rund 500 Millionen Entwicklungshilfe. Einen Staat, der laut unserer Außenministerin, von einem Diktator geführt wird. Wieso setzt man da nicht ( und Indien ) den Rotstift an ??
Co-Bold
@Günter Witte Hr. Witte, ist das ihr ernst?
Es geht hier nicht um dringend benötigte Steuern, sondern darum, dass die Rückvergütung Fehlanreize bei Landwirten setzt.
In meinen Augen kann man aber gerne zusätzlich die aus der Zeit gefallene Entwicklungshilfe für den - wie Sie richtig erwähnen durch einen Diktator geführten - wirtschaftsstärksten Staat der Welt streichen und stattdessen an Stellen entlasten, wo das sinnvoll ist.
Günter Witte
@Co-Bold CO-BOLD, ist das ihr ernst ??
Fehlanreize ?? Sie gehen also davon aus das Landwirte einfach zum Spaß über ihre Felder oder durch die Landschaft fahren weil sie vergünstigten Diesel erhalten ?? Und da ja Landwirte nicht die klügsten sind muss ihnen der Staat zeigen wie man Spart. Alleine diese Annahme zeigt welches Weltbild Sie über die Landwirtschaft haben !!
Herma Huhn
@Günter Witte Sie reden davon keine Kredite mehr nach China zu genehmigen? Damit wir auch den geringen Einfluss den wir dort haben, um deutschen Firmen, die dort investieren wollen, "nahezulegen" sich auch dort an unsere Umweltstandards zu halten?
Außerdem werden diese Kredite mit Zinsen zurückgezahlt, es wäre kontraproduktiv, das zu lassen.
Herma Huhn
Was ist das Problem daran, wenn Deutschland im nationalen Flugverkehr hinter der internationalen Konkurenz zurückhängt?
Innerhalb von Deutschland werden auch internationale Fluglinien die Steuer zahlen müssen. Und gerade auf der Strecke Berlin Frankfurt gibt es nicht viele Ausweichmöglichkeiten, welche man nutzen kann, um 20 Euro zu sparen.
Und auch den deutschen Fluglinien steht die Option offen, jeden innerdeutschen Flug mit einem Europaflug zu kombinieren, sodass man immer mal wieder im Ausland tanken kann. (Teurer wird der Flug wahrscheinlich trotz dieser Tricks)
Günter Witte
@Herma Huhn Die einfachste Lösung währe ein direkter Aufschlag für Flüge innerhalb Deutschlands auf jedes Ticket, und diesen direkt an das Finanzministerium abführen. Nur das währe eine Lösung und keine Augenwischerei !!
Herma Huhn
@Günter Witte Nur dass es in dieser Direktheit wahrscheinlich nicht rechtskonform ist. Die Kerosinsteuer ist eine existierende Abgabe, die daher national beliebig erhöhrt werden kann. (International aus verschiedenen Gründen geht das nicht im Alleingang)
Eine Abgabe auf bestimmte Flüge, auf andere aber nicht, müsste neu eingeführt werden, was schlicht in dieser Form nicht machbar ist.
Kriebs
"„Die Einführung einer nationalen Kerosinsteuer wäre ein Alleingang der Bundesregierung“, der den Zubringerverkehr ins europäische und internationale Ausland verschieben würde."
--> Diese Aussage zeigt, dass sich Lobby-Verbände auch für keinen Quatsch-Kommentar zu schade sind.
Wie soll den der innerdeutsche Flugverkehr ins Ausland verlagert werden? Fliegt der Business-Reisende zukünftig für die Strecke Berlin-Frankfurt über Amsterdam oder Paris?
So ein Unfug. Tatsächlich ist die Besteuerung innerdeutscher Flüge die absolut einleuchtende und richtige Maßnahme:
Sie trifft (fast) ausschließlich Wohlhabende (=können sich Flüge leisten), baut klimaschädliche Subventionen ab (= Ausnahme für Kerosin von der Energiesteuer) und führt ggf. zu einer Verlagerung auf bessere Alternativen (Bahn-Sprinter Berlin Hbf - FF/M Hbf ist fast so schnell, wie Flug, wenn man die An- und Abreise zu den jeweiligen Flughäfen mitrechnet).
Abrunden ließe sich das noch mit der (Re-)Verstaatlichung des Eisenbahnnetzes und einer Flugpreis-Sonderabgabe, die direkt in die Bahninfrastruktur führt. Man wird ja noch träumen dürfen.
Günter Witte
Sogar im Fußball hat man die Doppelbestrafung abgeschafft, nicht aber für unsere Landwirte. Durch die höhere CO2 Besteuerung müssen sie mehr für Diesel zahlen, gleichzeitig streicht man die Rückerstattung, 2x Minus für Personen die 365/24 für die Ernährung unserer Bevölkerung Arbeiten. Besser kann man die Verachtung für diesen Berufsstand nicht ausdrücken.
Co-Bold
@Günter Witte Die einzige Kritik, die ich hier anzumerken haben, ist die der Umsetzung auf Bundesebene.
Sinnig wäre an der Stelle eine europaweite Regelung, da man so tatsächlich (zumindest vermutlich temporär) deutsche Landwirte benachteiligt.
So,so
Wenn der Agrardiesel wirklich gestrichen wird fresse ich einen Besen.
stefschu
Da es sich bei Landwirten in der Regel nicht um die oberen 10% handelt, finde ich €2.900 netto mehr oder weniger in der Tasche schon beachtlich. Für ein Großteil der Betriebe dürfte das mehr als ein Monatslohn sein. Zudem das nur der Durchschnittswert ist. Betriebe mit Fokus auf Ackerbau wird das stärker treffen als den Viehbauern. Ein Mähdrescher benötigt rund 80l Diesel/h.
In einem anderen Artikel wird beschwert sich Jost Maurin darüber wie unsozial das Paket der Ampel ist. Mit den "bösen" Landwirten scheint man jedoch wenig Mitleid zu haben.
Co-Bold
@stefschu Ich kenne wenig Landwirte, die nicht den oberen 10% angehören, was Vermögen/Einkommen angeht.
Was Arbeitseinsatz angeht ist das etwas komplett anderes. Da beneide ich wirklich niemanden.
Der Großteil ist mit Herz und Seele dabei, rackert sich aber auch meist gut ab. Obwohl die Betriebe heute vielfach gut gewinnorientiert und straff durchorganisiert sind, legt da der Chef selten mal die Beine hoch.
SeppW
@Co-Bold "Ich kenne wenig Landwirte, die nicht den oberen 10% angehören, was Vermögen/Einkommen angeht."
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Wenn man dier bewirtschafteten Flächen zurechnet wird jeder Bauer im Grundbuch Millionär sein. Damit kann er sich aber beim Bäcker um die Ecke trotzdem nichts kaufen.
So,so
@stefschu Sie können ja gerne mal nachschauen was so ein armer Vollerwerbslandwirt jedes Jahr an Sozialhilfe bekommt:
www.agrar-fischerei-zahlungen.de/Suche
2 mir bekannte LW kriegen 120.000 bzw 140.000€/Jahr an Agrarsubventionen.
Ein schönes Sümmchen. Jedes Jahr!
Dazu kommt, dass diese Betriebsausgaben selbstverständlich weiterhin steuerlich abzugsfähig bleiben.
Aber mit DER Lobby legt sich keiner an.
Daher wird das auch nicht passieren.
Obwohl LW leicht ihren eigenen Diesel anbauen können: Rapsöl!
stefschu
@stefschu ....Ergänzend kommt dazu, dass die höheren Energiepreise ebenfalls zu einer höheren Belastung im privaten und betrieblichen Bereich der Landwirte führen werden.