Finanzspritze für Kulturbrauerei
Über dem Kulturbetrieb braut sich was zusammen: Statt nur 230.000 Euro Zuschüsse sollKultursenator Thomas Flierl (PDS) doppelt so viel überwiesen haben. Grüne verlangen Erklärung
VON TINA HÜTTL
Eigentlich hatte die FDP mit ihrem Antrag in die Zukunft blicken wollen. In die Zukunft der Kulturbrauerei und der Frage, wie diese trotz knapper Zuschüsse ein vielfältiges Programm machen kann. Heraus kam vor dem Unterausschuss Theater jedoch eine etwas unschöne Rückschau: Schon im vergangenen Jahr, informierte die Ausschussvorsitzenden Alice Ströver (Grüne), habe Kultursenator Thomas Flierl (PDS) der Kulturbrauerei wegen drohender Insolvenz nicht nur die vereinbarten 230.000 Euro an Zuschüssen überwiesen, sondern den doppelten Betrag – ohne das Parlament zu informieren.
Strövers Frage, woher das zusätzliche Geld für die Kulturbrauerei stamme und auf welcher Rechtsgrundlage es an wen geflossen sei, löste im Unterausschuss kurzeitig ein Raunen aus. Kein Wunder, die meisten Mitglieder hörten gestern zum ersten Mal von der neuen Finanzspritze. Richtig beantworten konnte Strövers Frage aber auch die durch Staatssekretärin Barbara Kisseler und Abteilungsleiter Volker Heller vertretene Kulturverwaltung nicht. Heller bestätigte lediglich, dass sich im vergangenen Jahr Defizite aus Mietberechnungen und Betriebskosten bei der Kulturbrauerei angehäuft hatten, die beglichen wurden. Laut Ströver liegt die Haushaltsflexibilität, die es erlaubt, in solchen Fällen mehr Geld zu bewilligen, aber bei höchstens 15 Prozent: „Das Doppelte am Parlament vorbei zu überweisen ist mehr als erklärungsbedürftig.“
Die haushaltsrechtlichen Bedenken wollte die Kulturverwaltung jedoch nicht teilen. Wenn in einem laufenden Haushaltsjahr Veränderungen, etwa bei Betriebskosten, eintreten, gleiche die Verwaltung dies im Zuge der so genannten Haushaltswirtschaft aus, hieß es. Auch Torsten Wöhlert, Flierls Sprecher, findet den Vorgang nicht skandalös: „Eine Berichtspflicht“, erklärt er, „besteht erst, wenn sich die Mittel dauerhaft erhöhen.“ Bis Ende August wird die Verwaltung nun einen Bericht vorlegen, der über das Finanzgebaren Auskunft gibt. Bis dahin wird auch die Frage, wie es mit der Kulturbrauerei weitergehen soll, vertagt.
Dass die 230.000 Euro Zuschüsse des Senats für die Bespielung des riesigen Areals nicht ausreichen, wird schon lange vermutet. Zwar zahlt das Land für das Brauereigelände auch die 2,50 Euro Miete pro Quadratmeter an die Eigentümerin, die Treuhand-Liegenschafts-Gesellschaft. Die Betriebskosten für die Nutzung des Kesselhauses, der Kantine, der Galerie und anderen Spielflächen, die nicht untervermietet wurden, sollten jedoch mit den Fördermitteln beglichen werden. 2 Euro Betriebskosten pro Quadratmeter waren nach Ströver vereinbart, nun kommen jedoch nicht nur rückwirkend, sondern auch zukünftig noch 1,79 Euro hinzu.
Die finanzielle Situation der Kulturbrauerei wird sich also in Zukunft erheblich verschärfen –schon jetzt fließt nur ein kleiner Teil der Fördersumme in das künstlerische Programm. Sören Birke, Geschäftsführer der Consense GmbH, die im August 2002 von der Kulturverwaltung als Betreiber der Kulturbrauerei bestellt wurde, hat schon bei allen Fraktionen vorgesprochen. Er ist auf der Suche nach einem „neuen Grundkonzept, das ein vielseitiges Programm auch langfristig gewährleistet“, wie er sagt. Nur unter anderem ginge es dabei auch um mehr Geld. Von einer Pleite der Kulturbrauerei will Birke nichts hören: „Der Zulauf ist gut und die Zusammenarbeit zwischen privaten und geförderten Betreibern auf dem Gelände sehr erfolgreich.“ Auch ohne mehr Geld vom Senat ginge es daher weiter, dann allerdings müsste man mehr auf kommerzielle Partys setzen. Ein Problem gibt es da aber: In dem zwischen Birke und dem Land geschlossenen „Zuwendungsvertrag“ verpflichtet er sich, mindestens die Hälfte seiner Veranstaltungen für öffentlich wirksame Kultur und weniger für kommerzielle Events zu reservieren.
