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SWR will „Newszone“ trotz Rechtsstreit reaktivieren

Wegen eines Rechtsstreits wurde die App „Newszone“ auf Eis gelegt, jetzt will der SWR sie „zeitnah“ reaktivieren, wie der Südwestrundfunk mitgeteilt hat. Der Re-Start erfolge unabhängig von der derzeitigen gerichtlichen Auseinandersetzung, die eine Testversion von April 2022 zum Gegenstand hat. Am Freitag bekam der SWR in der Sitzung des Sender-Kontrollgremiums Rundfunkrat Zuspruch von einem Mitglied für den Schritt, die App zu reaktivieren.

Im Herbst 2022 hatte der SWR die App, die sich an jüngere Leute richtet, erst einmal gestoppt. Hintergrund war eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart, die die App mit einer einstweiligen Verfügung in der konkreten Ausgestaltung verboten hatte. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob das Verbreitungsverbot im Sommer 2023 dann wieder auf. Eine Verhandlung abseits des Eilverfahrens hat bislang nicht stattgefunden. Es gab zwischenzeitlich auch Schlichtungsgespräche zwischen den Parteien.

Geklagt hatten Presseverleger aus dem Südwesten, weil sie die damalige Version der App „Newszone“ für zu textlastig halten. Die Häuser fürchten, dass dadurch eine Konkurrenz für ihre Angebote entstehen könnte. Im Kern geht es um die Frage, ob Inhalte von öffentlich-rechtlichen TV-Sendern denen von privaten Verlagen zu sehr ähneln könnten. Das ist per Staatsvertrag der Länder den Sendern untersagt. Verlage und öffentlich-rechtliche Sender streiten immer wieder über die Ausgestaltung der Rundfunkangebote. (dpa)