Proteste gegen Netanjahu: Israel brennt für neue Regierung
In Jerusalem haben sich am Wochenende die größten Demonstrationen seit Kriegsbeginn versammelt. Wie lange kann sich Premier Netanjahu noch halten?
Sie machen der Netanjahu-Regierung Feuer unterm Hintern: Demonstration in Jerusalem in der Nacht zu Montag Foto: Ilia Yefimovich
JERUSALEM taz | Israels Protestbewegung ist zurück: Zehntausende Teilnehmer haben am Sonntagabend in der größten Demonstration seit Kriegsbeginn vor dem Parlament in Jerusalem Neuwahlen und Verhandlungen mit der Hamas gefordert. „Wir stehen einen Schritt vor dem Abgrund“, rief Moshe Radman, einer der Organisatoren, von der Rednerbühne. „Wer uns wirklich bedroht, sind Ministerpräsident Netanjahu und seine extremistischen Verbündeten. Mit ihnen wird es keinen Frieden geben. Mit ihnen werden die Geiseln nicht zurückkommen.“ Viele der Anwesenden bauten Zelte auf. Sie planen, für vier Tage vor der Knesset zu campieren.
„Mit Netanjahu werden die Geiseln nicht zurückkommen“
Ein halbes Jahr nach dem Hamasüberfall auf Israel wächst der Druck auf Netanjahu. Am Sonntag traf eine israelische Delegation zu Gesprächen über die Freilassung der Geiseln im Gegenzug für eine Feuerpause mit der Hamas in Kairo ein – nachdem Netanjahu die Vermittler noch in der vergangenen Woche zum wiederholten Mal aus Katar zurückgerufen hatte.
Am heutigen Montag soll nun zudem per Videokonferenz ein Treffen zwischen der israelischen und der US-Regierung stattfinden, berichtete das Nachrichtenportal Axios. Die USA wollen Israel Alternativen zu einem Einmarsch in Rafah aufzeigen. Vergangene Woche hatte Netanjahu den Besuch einer israelischen Delegation in Washington noch kurzfristig abgesagt, nachdem die USA eine Resolution für einen sofortigen Waffenstillstand im UN-Sicherheitsrat nicht – wie bisher – durch ihr Veto verhindert hatten.
Der Regierungschef weiß, dass jüngsten Umfragen zufolge noch immer ein großer Teil der Israelis militärischen Druck auf die Hamas gutheißt, um einen Geiseldeal zu erreichen. Er bekräftigt diesen Grundsatz beinahe täglich. Und auch unter den Geiselangehörigen gibt es Familien, die die Proteste gegen die Regierung nicht mittragen wollen. Doch die Bilanz des Krieges nach einem halben Jahr ist düster. Nur drei Geiseln wurden von der Armee befreit. Viele der 134 noch in Gaza Festgehaltenen könnten nicht mehr am Leben sein.
Kaum erreichbarer Sieg
Der „totale Sieg“, den der Regierungschef seit Monaten ankündigt, scheint kaum erreichbar. Einen Einmarsch in Rafah im südlichen Gazastreifen, ohne einen Plan zum Schutz der rund 1,5 Millionen vertriebenen Palästinenser dort, haben selbst die engsten Verbündeten Deutschland und die USA verurteilt. Die katastrophale Lage der Bevölkerung in Gaza sowie die nach Angaben des von der Hamas geleiteten Gesundheitsministeriums mehr als 32.000 getöteten Palästinenser haben die anfängliche Unterstützung für Israels Vorgehen weltweit zusammenbrechen lassen. Gespräche über Perspektiven für eine Nachkriegszeit finden kaum statt.
Nach zweiwöchigem Einsatz im Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt hat die israelische Armee ihre Truppen abgezogen. Man habe die „präzise operative Tätigkeit im Bereich des Schifa-Krankenhauses beendet“, erklärte die Armee am Montag. Es seien mehr als 200 „Terroristen“ in dem Krankenhaus getötet und große Vorräte an Waffen, Sprengstoffen und Bargeld entdeckt worden. Der Einsatz habe sich gegen ranghohe Hamas-Mitglieder gerichtet.
Die Hamas bestätigte den Abzug. Es seien Dutzende Leichen im und am Al-Schifa-Krankenhaus gefunden worden. (afp)
Oppositionsführer Jair Lapid schloss sich der Forderung nach Neuwahlen bei den Protesten vor der Knesset am Wochenende an: „Jeder Knessetabgeordnete, der nicht gegen diese Regierung stimmt, ist mitverantwortlich“, sagte er in einer Rede.
Der Regierungschef wies die Kritik zurück und warf den Demonstranten am Sonntagabend vor, Neuwahlen würden der Hamas in die Hände spielen. Gefährlicher für Netanjahu könnte indes ein interner Streit sein. Nachdem die jahrzehntealte Befreiung ultraorthodoxer Juden vom Wehrdienst in der Nacht zum Montag auslief, steht die Koalition vor einer Zerreißprobe. Zehntausende sogenannte Haredim müssten nun offiziell zur Armee eingezogen werden, was Netanjahus strengreligiöse Koalitionspartner von den Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum kaum mittragen werden.
Die israelische Gesellschaft könnte alles verändern
„Netanjahu hat sich abhängig von den Ultraorthodoxen gemacht“, sagt Shuki Friedman vom Jerusalemer Thinktank Jewish Peoples Policy Institute. „Wenn sie aus der Koalition aussteigen, zerbricht die Regierung.“ Deshalb hätten die Ultraorthodoxen in der Vergangenheit viele ihrer politischen Ziele erreicht, darunter etwa staatliche Unterstützung für ihr religiöses Bildungssystem.
Die israelische Gesellschaft könnte das Ende der Ausnahmeregelung fundamental verändern, weil es Zehntausende abgeschottet lebende Strengreligiöse in Kontakt mit der Mehrheitsgesellschaft bringen würde. Heute machen die Haredim genannten Ultraorthodoxen mehr als 13 Prozent der Bevölkerung aus. Zunächst einmal aber könnte auch erst mal nichts passieren: Die Anführer der Haredim-Parteien gaben laut Medienberichten zu verstehen, vor der anstehenden Sitzungspause der Knesset die Regierung nicht zu verlassen.
Leser*innenkommentare
Reinhardt Gutsche
Die Siedler als Geiselnehmer der israelischen Gesellschaft?
Zitat: „Netanjahu hat sich abhängig von den Ultraorthodoxen gemacht“
Der bekannte israelische Historiker Moshe Zimmermann sieht Israel in Geiselhaft der reaktionär-revisionistischen Siedlerbewegung, seitdem sie den politischen Kurs des Landes bestimmt: „Die radikalen Siedler positionieren sich heute als lauteste Befürworter von extremen Maßnahmen nicht nur gegen die Hamas, sondern die Palästinenser allgemein: So hört man von ihnen die Aufforderung „Gaza ausradieren“, es kommt aber auch die Wiederkehr der Idee des Transfers, ein Euphemismus d für ethnische Säuberungen. Die bereits seit den 80er Jahren vom politischen System geduldete Ideologie des Transfers wird heute wieder zum aktuellen Programm.“(„Niemals Frieden? Israel am Scheideweg“, Propyläen 2024)
Dieser demographisch anschwellende und politisch immer gewichtiger werdende Teil der israelischen Gesellschaft gründet sich auf die Forderung nach „Ganz-Israel“ (Eretz Israel ha’schlema) in den Dimensionen der biblischen Verheißung. Sie organisierten sich 1974 im „Block der Getreuen“ („Gush Emunim“) mit dem Ziel, „Judäa, Samaria und Gaza“, die biblischen Namen für die heute unter Besatzung stehenden Gebiete, auf Kosten der autochthonen Bevölkerung zu kolonisieren. „Die Wende des Jahres 1977, der Aufstieg des Likud mit Ministerpräsident Manchem Begin und die Koalition mit den nationalreligiösen und ultraorthodoxen Parteien, haben der Siedlerbewegung von Gush Emunim freie Bahn geschaffen.“ (ebd.) Einzig das Oberste Gericht BAGAZ stemmt sich dem entgegen und ist daher die Zielscheibe des Rechtsextremismus.
Israel werde „heute von Personen regiert, die populistisch, extrem rechts, fundamentalistisch, rassistisch, homophob eingestellte sind“, so Moshe Zimmermann. Das Netanjahu-Regime sei eine „Dreifach-Kombination aus Kakistokratie, Kleptokratie und Theokratie“ und „ohne Zweifel das Gegenteil von dem, wofür der Zionismus in früheren Zeiten stand.“ (ebd.)
Momo Bar
Da viele Experten sagen, dass Netanjahu höchstwahrscheinlich mit einer Gefängnisstrafe rechnen muss wegen Korruption, bezweifle ich das er freiwillig abtreten wird. Die rechtsextremen Parteien um Smotrich und Ben-Gvir werden ihn solange im Amt halten wie es geht, denn sie bekommen ja gerade alles was sie wollen und können quasi frei agieren und ihren Wunsch nach kompletter Annexion des Westjordanlands, weiterem Siedlungsausbau und Vertreibung aller Palästinenser aus dem Westjordanland (und am liebsten auch Gaza) massiv vorantreiben. Naja und wie sie im Artikel beschrieben haben, haben die ultraorthodoxen Juden auch etliche ihrer politischer Ziele erreichen können, weil Netanjahu sie für die Koalition brauchte.
Im übrigen darf man auch in Israel den Kriegsdienst verweigern, was eine Minderheit auch tut. Nur muss man bereit sein dafür ins Militärgefängnis zu gehen. Laut dem Spiegel sind rund 60.000 ultraorthodoxe im wehrfähigen Alter wenn die alle kollektiv den Wehrdienst verweigern, wird es wohl schwierig für die Regierung die Wehrpflicht durchzusetzen, denn ich bezweifle das sie genug Gefängnisse dafür haben.
BrendanB
Welche anfängliche weltweite Unterstützung Israels wohl gemeint ist, die es angeblich hatte?
Henriette Bimmelbahn
@BrendanB Sehr gute Frage.
Philippo1000
Die Zusammensetzung der Knesset ist ein Ergebnis der Wahlen.
Auch wenn es immer wieder Proteste gab, eine Mehrheit jenseits von Netanjahu gab es eben nicht.
Im Kriegszustand eine Wahl zu fordern ist ein wenig weltfremd.
Ich bin kein großer Fan von Netanjahu.
Allerdings hat er, in der jetzigen Kriegssituation, eine Notstandsregierung geschaffen, der auch Gantz von der Opposition angehört. Die radikalen Kräfte sind in dieser Notstandsregierung nicht vertreten.
Somit ist der Vorwurf "der Abhängigkeit von radikalen Kräften" derzeit etwas unscharf.
Jair Lapid hatte es abgelehnt, an der Notstandsregierung teilzunehmen. Er hat es somit abgelehnt, in der Krisensituation Verantwortung zu tragen. Jetzt "Wahlkampf" auf der Straße zu machen, ist bei aller grundsätzlichen Sympathie für die israelische Opposition, erwas fragwürdig.
Abdurchdiemitte
@Philippo1000 Der Oppositionspolitiker Benny Gantz ist ja diesem fragwürdigen „Kriegskabinett“ beigetreten - offenbar war es Netanyahus Kalkül, mit der Einbindung eines TEILS der Opposition der Oppositionsbewegung gegen seine militante Rechtsaußen-Koalition als Ganzes die Spitze zu brechen (erinnern Sie sich an die Massenproteste gegen die Justizreform). Dieses Kalkül ist jedoch - nach sechs Monaten Krieg in Gaza, immer noch in Hamas-Hand befindlichen Geiseln und zunehmender außenpolitischer Isolierung Israels - nicht aufgegangen. Der Taschenspieler hat sich verzockt.
Betrachtet man die israelische Parteienlandschaft, so ist festzustellen, dass es sich bei Netanyahus Regierungskoalition keineswegs um eine noch irgendwie gemäßigteMitte/Rechts- sondern um eine rechtskonservativ-rechtsextremistisch-ultraorthodoxe Koalition handelt, also reinstes Gift für das bisherige säkulare Staatsverständnis Israel - darüber kann auch die Einbindung eines einzigen oppositionellen „Feigenblattes“ nicht hinwegtäuschen.
Nein, Israel braucht Neuwahlen - das wird jetzt von Tag zu Tag deutlicher, die Argumente dafür brauche ich wohl nicht mehr aufzuzählen.
Und ja, natürlich bildet sich diese Regierung eine Parlamentsmehrheit in der Knesset ab, keine Frage. Aber Sie wissen doch wohl noch, wie es zu dieser Mehrheit kam. Glauben Sie also ernsthaft, diese Regierungsmehrheit bildet aktuell noch den Willen der israelischen Mehrheitsgesellschaft ab?
Philippo1000
@Abdurchdiemitte Was genau fragwürdig an einem Kriegskabinett ist, würde mich schon interessieren.
Netanjahu hätte dieses Angebot nicht machen müssen, das Gantz angenommen hat und Lapid abkehnte. Es ist natürlich auch möglich, wie Selensky einfach die persönliche Macht auszuweiten, dagegen erscheint mir Netanjahus Lösung doch die eher demokratische.
Jetzt fände normalerweise übrigens die nächste Wahl in der Ukraine statt . Wird wenig thematisiert, da ja Krieg herrscht. Israel gegenüber scheinen da andere Regeln zu gelten.
Wenn eine Regierung immer Neuwahlen ausrufen würde, wenn die eigenen Umfragen schlecht wären, würde wohl keine Legislaturperiode zu Ende gebracht.
Gantz Vorschlag, im Herbst Wahlen durchzuführen, ist doch ein gangbares Kompromissangebot.
Im Übrigen ist es tatsächlich kein Geheimnis, dass es sich bei der derzeitigen israelischen Regierung um eine sehr rechte handelt. Doch trotz immer wiederkehrender Demonstrationen von Mitte/Links
hat Netanjahu Mittel und Wege zur Macht gefunden.
Leider wählen in Israel eben Viele Rechts/ Konservativ.
Das ist eine Entwicklung, die in den Demokratien westlicher Prägung leider um sich greift.
Peter Manlik
"Die Knesset hat ein Gesetz verabschiedet, durch das ausländische TV-Sender in Israel geschlossen und deren Internetauftritte blockiert werden können. " Auch eine Meldung die man in der taz vergeblich sucht. Gleiche Gesetze gibt es in Russland, ein Schelm der Böses dabei denkt.
Henriette Bimmelbahn
@Peter Manlik In Deutschland *und* in Europa ist RT DE verboten. www.mdr.de/medien3...boten-ist-100.html
Der Sender verbreitet ganz unschelmisch russische Staatspropaganda.
Miles Parker
Jetzt sitzt dieser Benni in der Falle. It's a Trap!
mdarge
Mir missfällt Netanjahu ebenso wie den meisten hier und in Israel, doch
>Der „totale Sieg“, den der Regierungschef seit Monaten ankündigt, ..<
was von Anfang an für diesen Zeitrahmen geplant. Die Redaktion soll sich noch einmal die Ankündigungen ansehen, die an den Tagen vor der Invasion gemacht wurden. Demnach liegt man im "Zeitplan". Nur als das damals verkündet wurde, hielten wir das entgeistert für Wahnsinn. Jetzt sehen wir, wie es Realität wird.
Eine andere Frage ist, ob Netanjahu der geeignete Präsident ist. Einerseits ist es eine Frechheit von Hamas nach Monaten Kämpfen vierzig von hundertdreißig Geiseln freizulassen und dafür ein endgültiges Ende der Kämpfe zu fordern. Das ist zwar nach ihrer Nomenklatur korrekt, denn nur so können sie es angesichts der eigenen Verluste als Sieg verkaufen. Doch genau deshalb, weil es tatsächlich zumindest ein Teilerfolg der Hamas wäre, kann Israel, auch keine andere Regierung, dem zustimmen. Mit diesen alles-oder-nichts-Forderungen kann es keinen Frieden geben. Doch vermutlich würde eine andere Regierung ein anderes besseres Ergebnis erzielen. Schließlich wird Gaza bleiben, wie es ist. Die Palästinenser werden sich nicht in Luft auflösen. Netanjahu scheint tatsächlich keine Lösung zu wissen. Denn seine Koalition ist noch zerstrittener als die Ampel-Regierung. Ein Neuanfang wäre für alle das Beste.
Abdurchdiemitte
@mdarge Militärisch scheint es möglicherweise sinnvoll, Rafah zu stürmen - wenn das Ziel noch die vollständige Zerschlagung der Hamas ist. Ist es das noch? Und ob damit die verbliebenen Geiseln noch lebend aus der Hand der Hamas befreit werden können?
Sechs Monate Krieg mit 32.000 Toten und total zerstörter Infrastruktur in Gaza, dazu die zunehmende internationale Isolierung Israels - ja, ja, ich weiß, Israel hat im Zweifel nie wirkliche Freunde, ist ganz auf sich allein gestellt etc.pp. - , mag ja sein, dass das alles noch im Kalkül der israelischen Kriegsführung liegt.
Aber jetzt: Beschuss und Tötung ziviler Helfer beim Verteilen von Hilfsgütern, Gaza kurz vor einer dramatischen Hungersnot, der Angriff auf die iranische Botschaft in Syrien, zehntausende Israelis (wieder) auf den Straßen gegen Netanyahu - kann es da noch zu einem Sturm auf Rafah kommen?
Ich würde gerne wissen, zu welchen “Alternativen” die US-amerikanischen Verbündeten Netanyahu aktuell geraten haben.
michaelfrf
Herr Wellisch, wenn aktuell 71 Mitglieder von 80 Mitgliedern der Knesset den Sender Aljazeera schließen wollebn, dann geht das Problem mit der israelischen Regierung offensichtlich weit über Netanjahu hinaus. OK, aber meinetwegen, Augen weiter fest geschlossen!
Deep South
@michaelfrf Muss man das jetzt noch extra dazuschreiben, dass es um die "Regierung Netanjahu" samt der rechtsnationalen/-ultrareligiösen Kräfte geht, an die er für seinen Machterhalt demokratische Werte verkauft hat?
Wenn über die Gefahr durch Trump gespochen wird, meint doch auch keiner nur die Person Trump alleine, sondern auch die Leute, die er ins Amt bringt.
Axel Berger
> darunter etwa staatliche Unterstützung für ihr religiöses Bildungssystem.
Werden in anderen Ländern, wie zum Beispiel Deutschland, private Schulen etwa nicht vom Staat unterstützt? Wer bezahlt denn in Deutschland die Ausbildung der Rabbiner, der Pfarrer und Religionslehrer? Übrigens, einen vom Staat bezahlten Religionsunterricht an staatlichen Schulen gibt es in Israel meines Wissens nicht.
Wurstprofessor
@Axel Berger In Deutschland werden Schulen, die dem (staatlich festgelegten) Anforderung bzgl. Lehrplan und Unterrichtsformen nicht entsprechen können oder wollen, relativ rasch geschlossen. Das ist schon ein erheblicher Unterschied zu den Talmud-Schulen, die außer religiösen Inhalten nahezu nichts vermitteln.
Des247
@Axel Berger Als sie über 20 waren, entdeckten sie Dinosaurier, Gleichungen oder Englisch. Junge Israelis, die aus der geschlossenen Welt der jüdischen Ultraorthodoxie hervorgegangen sind, fordern Rechenschaftspflicht vom jüdischen Staat, der eine Bildung finanziert, die sie für katastrophal halten. „Von der Evolutionstheorie habe ich einmal ganz heimlich in der Jeschiwa (Talmud-Schule) gehört, als jemand sagte, dass einige Männer dachten, sie stamme von Affen ab“, erinnert sich Yaakov Fink, ein ehemaliger 26-jähriger Ultraorthodoxer. „Das löste allgemeines Gelächter aus und der Rabbi antwortete: ‚Diejenigen, die daran glauben, sind sicherlich Affen‘“, sagt dieser Psychologiestudent, der die Papilloten, die Jarmulke und die lange schwarze Jacke zugunsten eines sportlichen und entspannten Stils aufgegeben hat.