Gewalt gegen Po­li­ti­ke­r*in­nen: Die Gesellschaft verroht

Noch nie war der Wahlkampf auf der Straße so gefährlich wie heute. Im Gegenzug ist eine Politik nötig, die die Nöte der Menschen ernst nimmt.

Ein Symbol des Hasses auf die Regierung – Bauernproteste mit Galgen Foto: Eibner/imago

Stellen Sie sich vor, Sie seien schon lange mit der Ampel-Regierung unzufrieden. Deshalb nutzen Sie einen öffentlichen Auftritt von Olaf Scholz, um ihn mit gezielten Schüssen aus der Welt zu schaffen. Genau das ist diese Woche dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico passiert. Der Politiker, der nach einer Kabinettssitzung in einer slowakischen Kleinstadt von vier Schüssen getroffen wurde, liegt auf der Intensivstation. Wie der slowakische Innenminister bekannt gab, sei der 71-jährige Täter mit der politischen Entwicklung in der Slowakei unzufrieden gewesen.

Nun ist es nicht so, dass ein Attentat dieser Art eine singuläre Erscheinung ist. Immer wieder kommt es zu politisch motivierten Anschlägen auf Politiker und Journalisten. Auch in der Slowakei, wo erst 2018 der Investigativjournalist Ján Kuciak und seine Verlobte Martina Kušnírová ermordet wurden.

Die zunehmende Verrohung von Politik und Gesellschaft zeigt sich längst nicht mehr allein in verbalen Entgleisungen, etwa den Kommentarspalten der Zeitungen. Immer häufiger werden Politiker und Journalisten direkt angegriffen. Jüngste Beispiele sind die Angriffe im Zusammenhang mit dem Europa-Wahlkampf. Erst Anfang Mai wurde der sächsische EU-Spitzenkandidat der SPD, Matthias Ecke, beim Aufhängen von Wahlplakaten krankenhausreif geschlagen.

Wenige Tage später werden, ebenfalls beim Plakatehängen in Dresden, zwei Politiker der Grünen bespuckt. Im Januar wurde Wirtschaftsminister Habeck bei seiner Rückkehr aus einem privaten Urlaub von aufgebrachten Landwirten am Verlassen einer Fähre gehindert. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen: Brandanschläge auf Wahlbüros und Privathäuser von Politikern, tätliche Angriffe auf Lokalpolitiker und Wahlkampfhelfer sind mittlerweile an der Tagesordnung.

Politiker als Gegner

Das politische und gesellschaftliche Klima wird rauer. Viele Menschen sehen offenbar keine Möglichkeit mehr, sich mit demokratischen Mitteln für ihre Interessen einzusetzen. Indem sie selbst politisch oder zivilgesellschaftlich aktiv werden.

Wenn Menschen sich aber nicht mehr als politische Subjekte, sondern nur noch als Objekte begreifen, wenn sie die Politiker nicht mehr als Volksvertreter, sondern als Gegner, ja als Feinde betrachten, dann läuft etwas grundlegend schief.

Und diese Unzufriedenheit zeigt sich nicht nur im Wahlverhalten, sondern auch in wachsender Gewalt. Wer meint, mit verstärktem Personenschutz und flammenden Demokratieplädoyers, so wichtig und richtig diese auch sind, dem Problem beikommen zu können, liegt falsch. Denn hier geht es um die Grundfeste der Demokratie. Nötig ist eine Politik, die die Alltagssorgen der Menschen ernst nimmt und vertritt.

Comments

[Klaus Kuckuck]

"Gewalt erzeugt Gegengewalt. Hat man dir das nicht gesagt?" Diese Liedpassage erzeugt bei so ziemlich jeden, der bereits in den 90ern gelebt hat, unwillkürlich eine innere Melodie. Nachdem nun insbesondere seit den 2000ern Gewalt gegen als "rechts" gelesene Personen größtenteils hingenommen bis legitimert wurde, schlägt das Pendel der Gewalt nun an der ein oder anderen Stelle zurück. Eigentlich also doch nur ein ganz logisches und bekanntes Reaktionsschema, sollte man meinen. Für diejenigen hier, die bestimmte Formen der Gewalt für legitim erachten, sei gesagt: Gewalt hat in einer Demokratie keinen Platz, es sei denn sie geht gemäß der Gesetze vom Staat aus, um die Rechte anderer zu schützen.

[Sam Spade]

Der Wertewandel begann ja schon vor Jahrzehnten. Von den Pflicht- und Akzeptanzwerten hin zu den Selbstverwirklichungswerten. Damit einhergehend der Übergang von einer Respekt-Kultur zu einer Empörungs-Kultur.

Die aggressiveren Ausdrucksformen des Internets, zunehmender Narzissmus und Angst vor Kontrollverlust in einer komplexen Welt sind weitere Multiplikatoren die den Wandel begleiten.

Und letztendlich: der Mensch braucht halt immer einen Sündenbock. Und wenn dann noch Freiheit mit Freizügigkeit verwechselt wird entstehen Zustände wie die heutigen.

Diese Zustände zu ändern ist ein gesamtgesellschaftliches Projekt zudem die Politik ihren Teil beitragen kann indem sie, wie im Artikel beschrieben, auf die Bevölkerung zugeht und deren Alltagssorgen ernst nimmt.

[Budzylein]

Vor über 30 Jahren gab es die Attentate auf Schäuble und Lafontaine. 1981 ist der hessische Finanzminister Karry - einer der wenigen Juden, die in der BRD ein Ministeramt errecht haben - von den "Revolutionären Zellen" zu Hause in seinem Bett erschossen worden. So neu sind Angriffe auf Politiker nicht.

[shitstormcowboy]

Die Nöte der Menschen ernst nehmen hieße ja sie auch zu kennen und zu begreifen. Das aber ist in einer solch ausdifferenzierten "Klassen"gesellschaft kein leichtes Unterfangen. Eine indianische Weisheit besagt: „Gehe hundert Schritte in den Schuhen eines anderen, wenn du ihn verstehen willst.“ Mit anderen Worten: Arbeite hundert Tage als Pflegekraft oder Verkäufer*in im Lebensmitteleinzelhandel, wenn du verstehen willst was die Leistungsträger dieser Gesellschaft bewegt. Das wird keiner der Politiker jemals auf sich nehmen und aus diesem Bereich der Gesellschaft wird auch kaum jemand Politiker werden wollen oder können. Also unüberwindliche Entfremdung, das ist es was unser Zusammenleben kennzeichnet und daraus resuliert auch die Gewalt.

[Matt Gekachelt]

In unseren Genen ist "Gewalt als eine mögliche Lösung" noch sehr präsent. Aber es ist nur eine kurzfristig Lösung, die am Ende nach hinten losgeht.

Wir müssen unser Genom"updaten".

[Abdurchdiemitte]

@Matt Gekachelt Sicherlich haben Sie recht … aus meiner Perspektive sehe ich das Problem allerdings weniger als ein biologisch-genetisches - die Biologen unter uns mögen beurteilen, ob so etwas wie ein “Gewaltgenom” existiert - als ein sozialpsychologisches.

Wobei noch die Frage zu klären wäre, ob wir es mit gesellschaftspolitischer Regression zu tun haben - „so, ich schmeiße dir Sand in die Augen, weil du mir mein Förmchen geklaut hast!“ - oder noch weitere Faktoren, die dahinter stehen.

Gesellschaftliche Verrohung? Könnte auch mit einer um sich greifenden Militarisierung und Faschisierung der Politik, der Gesellschaft, schlussendlich unseres Denkens und aller möglichen Lebensbereiche zu tun haben.

Oder sind wir nur hypersensibel und skandalisieren dieses Gewaltphänomen über Gebühr - wenn wir beispielsweise an die alltägliche Gewalt in früheren Gesellschaften denken?

[Jürgen Schmidt]

@Matt Gekachelt Na ja, das Gewaltproblem ist eines der zweiten Natur, nicht der ersten.

[So,so]

Ja, aber es sind nicht nur Alltagssorgen, die Ernst genommen werden müssen.

Auch schreiende steuerliche Ungleichbehandlung zwischen Arbeitern und Beamtinnen, sowie zwischen kleinen heimischen Firmen und multinationalen 'XY'group"s (Thema 'intellectual property-fee Selbstbesteuerung) bewirkt immer weiter steigende Ungerechtigkeit.

Gleichbehandlung wäre, wenn Arbeiterinnen Kosten für Essen, Wohnen und ihr Können (körperlich oder geistig) komplett von ihrem Bruttolohn absetzten könnten. Imagine!

Absurd, ja, aber leider denke ich dass das deutsche Steuersystem nicht reformierbar ist. Zu viele Lobbygruppen wollen es genauso kompliziert belassen.

Aber Steuerungerechtigkeit und tax theft ist die NEUE SOZIALE FRAGE.

Radikal (und gerechter!) wäre mMn. EIN Steuersatz für alle Einkommen und Gewinne ohne irgendwelche Ausnahmen.

25%.

Bei einem garantierten Mindestlohn von dem m/w/d leben kann.

Fertig.

Und ja- die UN tax convention sollte auch diesen %-Satz anstreben. Dann klappt's auch mit den 'Nachbarn'.

Was spräche dagegen?

[Matt Gekachelt]

@So,so Klingt gut. Ich würde noch ein Höchsteinkommen festlegen. Ein eventueller "Überschuss" verfällt zu Gunsten der Allgemeinheit.

Übermäßige Gier wird so hoffentlich gebremst.

[Wonneproppen]

@So,so 25% für alle klingt fair. Bin dabei.

[Mr Ambivalent]

@So,so Ich bin einfach dafür das Internet täglich nur noch 30 Minuten für den privaten Gebrauch nutzen zu dürfen . Dann sind schon 90 Prozent Hass und Hetze weniger im Umlauf.

[Zangler]

@So,so Man weiß ja gar nicht, wo man da anfangen soll. Aber vielleicht so: Ihr Vorschlag wäre der Traum aller Reichen und der Albtraum aller Armen, denn das Ergebnis wäre im Vergleich zu jetzt eine massive Umverteilung von unten nach oben. Was sie mit alle Einkommen und Gewinne meinen, ist nur schon ein Beispiel. Soll das auch für die 100€ Bargeld gelten, die Opa noch im Portemonnaie hatte, als er starb? Für jeden Verkauf innerhalb der Lieferkette? Mit „Gerechtigkeit“ hätte das nichts zu tun!

[Wonneproppen]

@Zangler 25% für alle ist einfach fair.

Der Opa 25€. Der Reiche 250.000.

Da finanziert der Reiche quasi alles. Klar hat er mehr aber ihm wird so unfassbar viel mehr genommen auch.

[Michael Kowalewski]

@So,so Jawohl, das kann ich unterschreiben.

Leider hat der Staat bzw. die Regierung daran kein Interesse, ist er doch der Gewinner an den steigenen Löhnen..

Dagegen sollte man auch die Strasse gehen..

[Conrad Budde]

Ist nicht eines der Probleme, dass insbesondere die politischen Akteure (bewusst verallgemeinert) es verlernt haben vernünftig miteinander zu diskutieren und es zu akzeptieren, dass es verschiedene Meinungen in einer Demokratie gibt. Und diese Meinungen können zum Teil gänzlich unterschiedlich sein.

Mit Polemik, Ausgrenzung und Hass zu reagieren spaltet meines Erachtens nur und erzeugt so den Nährboden für extremes Verhalten - in so ziemlich allen politischen Lagern.

Geht aufeinander zu und redet. Stellt keine unüberwindlichen Zäune auf and wenn ihr meint, dass die anderen die Idioten sind, dann seid die Klügeren und macht den ersten Schritt, denn das Gegenüber hält euch wahrscheinlich auch für einen Haufen von Idioten.

Und das Argument "mit denen kann man ja nicht reden" sagt mehr über diejenigen aus, die dieses Argument verwenden, als jene, auf die es bezogen ist.

Ist das schwer? Natürlich! Aber es ist die Aufgabe aller Menschen, die sich als Demokraten fühlen, sich jeden Tag neu dazu zu motivieren.

[elektrozwerg]

Als ich 16 Jahre alt war, bin ich im Wahlkampf mit meiner Vespa rumgeduest und hab Plakate der Republikaner gesucht. Vespa vor die Laterne gestellt und drauf geklettert, damit ich an die hochhaengenden Plakate drankam.

Ich war damals genausowenig Demokrat wie viele derer, die sich nun ueber Gewalt gegen Politiker von SPD und Gruene zu Recht aufregen, aber den Mund bei Gewalt gegen AFD-Politiker nicht aufbekommen.

Demokrat wird man nicht, indem man fuer seine Ziele auf die Strasse geht, Demokrat wird man wenn man dafuer einsteht, dass auch Leute mit entgegengesetzten Zielen dies koennen.

[Günter Picart]

@elektrozwerg Das ist doch unlogisch. Wenn das "entgegengesetzte" Ziel in der Errichtung eines undemokratischen autoritären Staates besteht, der Ausländer und Andersdenkende drangsaliert, ist Widerstand Bürgerpflicht. Die Generation der Leute, die früher gegen die Reps und heute für die AfD sind, hat ein biografisches Problem (Abstiegsängste, prekäre Alterung usw.), das sich demokratisch nur schwer einhegen lässt. Erschreckend sind die historischen Parallelen zu anderen Ländern oder auch Deutschland selbst, wo die Demokratie quasi "demokratisch" (mit dem Willen einer größeren Gruppe des Volkes) abgeschafft wurde. Dafür ist Ihr Beitrag ein Symptom und keine Lösung.

[Abdurchdiemitte]

@Günter Picart “… ist Widerstand Bürgerpflicht.“

Eigentlich haben Sie recht, wenn es darum geht, Demokratieverächtern eine Lektion zu erteilen … aber doch nicht, indem man einem AfD-Politiker in einem Lokal einen schweren Glasaschenbecher an den Kopf wirft, so dass dieser mit einer Platzwunde am Kopf im Krankenhaus behandelt werden muss? Wie kürzlich in Schwerin geschehen. Darüber muss die Empörung genau so groß sein wie bei dem verachtenswerten Angriff auf Matthias Ecke.

Mein Entsetzen über das Attentat auf Fico ist groß, obwohl die Slowakei “nur” ein benachbartes Land ist und ich Ficos (links)populistischen Politikstil und seine Russland-Nähe ablehne. Trotzdem wünsche ich ihm in dieser Lage alles Gute und nachhaltige Genesung von den gesundheitlichen Folgen dieses feigen Anschlags.

[Hitchhiker]

Ein weiteres Problem sehe ich darin, dass umso mehr Menschen unzufrieden sind mit einer Politik, es immer weniger Menschen gibt welche diese erläutern können oder beschwichtigen. Beziehungsweise diese in einen Bezug setzen können.

81 Prozent Unzufriedene finde ich einfach zuviel.

Man stelle sich einfach mal das Klima in einem Büro vor bei dem 8 vom 10 Mitarbeitern unzufrieden oder sehr unzufrieden sind und 2 zufrieden.

Um EINEN Mitarbeiter zu finden der sehr zufrieden ist müssten 100 Menschen in einem Büro arbeiten.

Das geht nicht lange gut. Wenn dann der Chef noch kommt und sagt alles läuft super nur die Mitarbeiter verstehen das nicht, trägt das nicht unbedingt zum Betriebsfrieden bei. Wobei der Chef natürlich recht haben kann, wobei meist wohl eher nicht.

Ansonsten in meinen Augen ein guter Artikel der auf ein Problem hinweist. Durch andere Kommentaren die ich gelesen habe, könnte es sein dass der ein oder andere darin vllt ein Rechtfertigungsversuch für Gewalt sieht. (nicht meine Sichtweise, man muss mögliche Probleme ansprechen um Lösungen zu finden oder zu erkennen, dass gar kein Problem vorliegt bzw. Woanders zu verorten ist)

[Arne Babenhauserheide]

> "Nötig ist eine Politik, die die Alltagssorgen der Menschen ernst nimmt und vertritt."

Und nötig ist eine Informations- und Kommunikationsumgebung, in der Menschen es mitbekommen, wenn sie ernstgenommen und vertreten werden.

[Günter Picart]

@Arne Babenhauserheide Das Problem ist, dass es nicht Alltagssorgen sind, die die Menschen unzufrieden machen, sondern rassistische Ressentiments und das allgemeine Klima der Aggressivität. Leute, die Sorgen vor Ausländern haben, kann man nicht ernst nehmen, indem man ihnen sagt, ja, Ausländer sind schlimm. Wenn diese Leute deswegen Rechtsradikale an die Macht wählen, muss man sie halt verbieten und zwingen, etwas Demokratisches zu wählen. Anders geht es nicht, sonst kommt der Brexit wie in England oder der Faschismus wie in Italien.

[Al Dente]

@Arne Babenhauserheide Wenn das (Wahl-)Volk (mehrheitlich) nicht will, was die politisch Verantwortlichen tun, dann wird von diesen seit Jahren gebetsmühlenartig kommuniziert, man habe das politische Handeln leider (nur) nicht richtig oder verständlich genug kommuniziert. Dass das Volk dieses Handeln durchaus verstanden hat und es genau darum nicht will, darf einfach nicht wahr sein oder zumindest nicht benannt/eingestanden werden. Mit dieser Art von Kommunikation kommen wir nicht mehr weiter.

[Tancrede]

Ein kluger und richtiger Kommentar - nötiger denn je ist der Diskurs, die argumentative Auseinandersetzung. Diese wird beklagenswerter Weise immer mehr durch Gewalt, Nötigung und Niederbrüllen des empfundenen Gegners ersetzt - und zwar rechts wie links, bei dumm wie schlau. Könnte hier eine Stärkung der Debattenkultur, zB in Schulen und Universitäten, helfen?

[MIA R.]

Die Verrohung trifft nicht nur Politiker/innen.

Anscheinend wird das jetzt erst wahrgenommen, wenn es die erwähnten Personen trifft.

[Mopsfidel]

Eine große Teilschuld tragen dabei die aSozialen Medien. Viele Portale und vor allem deren "Wortführer" existieren nur aus der ständigen Überspitzung und Zuspitzung von Themen. Reichweite erreicht man entweder mit Katzenvideos oder Aufregern. Und in der Anonymität lässt sich gut und permanent Beifall klatschen - im schlimmsten Fall verbal.

Ressentiments fruchten in der Blase am besten, weil dort das gesellschaftliche Korrektiv fehlt. Und ein Großteil der Bevölkerung hat verlernt anderen zuzuhören und andere Meinungen zu akzeptieren. Das gilt übrigens für alle Seiten. Wenn es dann noch zusätzlich wirtschaftlich bergab geht, entsteht ein schwelender Brand. Dann finden blöderweise gerade jene den größten Zulauf, welche am lautesten 'Widerstand' rufen.

[Gnutellabrot Merz]

@Mopsfidel Man könnte fast meinen, bevor es soziale Medien gab wäre die Welt eine riesige Kuschelwiese gewesen und alle haben sich geliebt.

Wie es dann aber z.B. den 30 Jährigen Krieg oder die beiden Weltkriege geben konnte, so ganz ohne soziale Medien, das erschließt sich dann nicht mehr…

Schuld an der Entwicklung hat in erster Linie die Gier nach immer mehr Geld in unserer globalen Welt. Es fallen zu viele hinten runter und das führt zu enormer Unzufriedenheit. Und die entlädt sich. Selbst wenn die Benachteiligung nur gefühlt stattfindet (Stichwort Bürgergeld statt arbeiten, niemand macht das ernsthaft), so steigert das die Unzufriedenheit immer weiter.

[Deep South]

@Mopsfidel Völlig richtig. Aber ich würds nicht auf die sozialen Medien beschränken. Auf etlichen Nachrichtenportalen und in Foren gabs schon vor Facebook und Co. die Daumen hoch, Daumen runter Buttons. Und auch die wurden schon von Leuten exzessiv benutzt um Stimmungen zu erzeuegn.

Es ist die Anonymität des Netzes gepaart mit einer Schwar/Weiß, Freund/Feind Mentalität, die es den Hetzern, Trollen und Extremisten leicht gemacht hat, ihre Felder zu bestellen und Debatten im Keim zu ersticken und Hass zu säen. Viel zu lange hat die demokratische Mehrheit bei dieser Entwicklung weggeschaut.

Und ja, in Krisenzeiten zeigen sich diese sozialen Fehlentwicklungen erst richtig.

[Werner2]

@Mopsfidel Danke für Ihr Kommentar, Herr Mopsfidel.