Kassen schwimmen im Geld

BILANZ Die gesetzliche Krankenversicherung häuft 19,5 Milliarden Euro Rekordreserven an

BERLIN taz | Den gesetzlichen Krankenkassen geht es so gut wie nie: 4 Milliarden Euro Überschuss haben sie 2011 erzielt. Den Ausgaben von 179,6 Milliarden Euro standen Einnahmen von 183,6 Milliarden Euro gegenüber. Das teilte der Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) am Mittwoch mit. Die Versicherten müssten 2012 keine Zusatzbeiträge fürchten, so Bahr.

Im Gegenteil: Einige Kassen verfügten jetzt über Mittel, die sie gar nicht zur Absicherung gegen Risiken bräuchten. „Diese Kassen sind gefordert, intensiv zu prüfen, ob vorhandene Prämienpotenziale an ihre Mitglieder weiterzugeben sind“, mahnte Bahr. Der GKV-Vorstandsvorsitzende Johann-Magnus von Stackelberg konterte: „Wer nur auf die Zahlen von 2011 schaut und auf dieser Grundlage die künftigen Einnahmen kürzt, organisiert das Minus von morgen.“

Tatsächlich ist die positive Entwicklung nicht etwa dem umsichtigen Wirtschaften der Kassen geschuldet, sondern der guten Konjunktur, Beitragssatzerhöhungen um 0,6 Prozentpunkte im Jahr 2011 sowie den Auswirkungen des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes.

Insgesamt verfügt die GKV nun über Gesamt-Finanzreserven von 19,5 Milliarden Euro. Diese verteilen sich auf die einzelnen Kassen und den Gesundheitsfonds, über den die Beitrags- und Steuermilliarden gesammelt werden. Das Finanzpolster bei den Kassen liegt bei rund 10 Milliarden Euro; der Fonds hat eine Liquiditätsreserve von etwa 9,5 Milliarden Euro.

HEIKE HAARHOFF

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