USA knöpfen sich Deutsche Bank und Goldman Sachs vor

ERMITTLUNGEN US-Senat prüft Betrugsvorwürfe gegen Großbanken. UBS-Streit endet im Vergleich

BERLIN taz/dpa | Haben große Banken wie die Deutsche Bank und die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs im Vorfeld der Finanzkrise ihre Kunden hinters Licht geführt? Diesem Verdacht geht jetzt laut einer Meldung des Wall Street Journal der US-Senat nach. Ein Untersuchungsausschuss unter Leitung des einflussreichen demokratischen Senators Carl Levin hat demnach von den Banken Unterlagen angefordert, darunter interne E-Mails. Damit soll die Frage geklärt werden, ob die Banker schon früh Zweifel am Wert von hypothekenbesicherten Wertpapieren hegten, diese aber trotzdem fleißig weiter vermarkteten. Die Papiere, die aus gebündelten minderwertigen US-Hypotheken bestehen, waren der Auslöser der aktuellen Finanzkrise. Weder Senat noch Banken bestätigten bislang die Meldung.

Goldman Sachs ist auch mit ein Anlass für ein neues Gesetz zur Begrenzung der Managervergütung, das das US-Repräsentantenhaus am Freitag verabschiedete. Gerade hatte die Bank, die 10 Milliarden Dollar Staatshilfe erhalten und inzwischen zurückgezahlt hatte, Bonuszahlungen an Mitarbeiter in Höhe von 11,4 Milliarden US-Dollar angekündigt. Das Gesetz soll vor allem hohe Prämien für besonders riskante Geschäfte verhindern. Allerdings gilt die erforderliche Zustimmung des Senats als wenig wahrscheinlich, weil das Gesetz vielen Politikern als zu großer Eingriff in die freie Wirtschaft erscheint.

Gegen eine andere Bank konnte Senator Levin hingegen inzwischen einen Erfolg verbuchen: In der Steueraffäre um die Schweizer UBS haben sich offenbar die Regierungen der Schweiz und der USA auf einen Vergleich geeinigt. Vor dem Senatsausschuss hatte ein UBS-Manager zuvor eingeräumt, seine Bank habe 47.000 nicht deklarierte Konten von US-Bürgern verwaltet. In einem ersten Vergleich hatte sich die UBS im Februar zur Zahlung von 780 Millionen Dollar bereit erklärt. Dem Wall Street Journal zufolge läuft der neue Vergleich auf die Übergabe der Kontodaten von tausenden US-Bürgern an die amerikanischen Behörden – und damit eine heftige Aufweichung des Schweizer Bankgeheimnisses – hinaus. LIEB