„Eine schwere Hypothek“
Der Rechnungshof stellt seinen Jahresbericht vor
taz: Herr Meyer-Abich, Sie stellen heute zum letzten Mal den Jahresbericht des Rechnungshofes vor. Freudig oder traurig?
Jann Meyer-Abich: Das ist ist für den Rechnungshof insgesamt ein freudiger Anlass, weil wir unsere Wirksamkeit gegenüber Senat, Bürgerschaft und Öffentlichkeit durch unsere Berichte und Prüfungen erhöhen konnten. Für mich selbst ist es ein trauriger Anlass.
Warum gehen Sie dann?
Weil ich die Altersgrenze erreicht habe – und weil zehn Jahre als Präsident genug sind.
Sie haben 1993 beim Rechnungshof angefangen. Seither sind die Hamburger Schulden stets gewachsen. Frustriert das nicht?
Das frustriert mich schon. Das ist eine ganz schwere Hypothek, die sich Hamburg zu Lasten der Nächsten aufgeladen hat. Dabei ist diese Hypothek nicht die einzige: Dazu kommen die Verkäufe von Vermögen, die in den laufenden Betriebshaushalt gegangen sind, und die Vernachlässigung der Infrastruktur.
Hat sich auch etwas zum Guten geändert?
Was die Haushaltslage angeht, hat sich das Bewusstsein geändert. Sie wird in der Öffentlichkeit wie auch in Wahlkämpfen diskutiert, statt verdrängt. Die jetzige Regierung hat ihr politisches Schicksal davon abhängig gemacht, dass sie die Haushaltskonsolidierung hinbekommt.
Und – geht Hamburg pleite?
Die Pleite ist als Insolvenz richtig definiert und liegt dann vor, wenn die Stadt überschuldet ist oder nicht mehr zahlen kann. Die Stadt ist überschuldet, kann aber noch zahlen. INTERVIEW: KNÖ
