Was kann Obama anders machen?
Seit 75 Jahren versuchen US-Demokraten immer wieder ein umfassendes Gesundheitssystem auf die Beine zu stellen. Warum könnte es jetzt klappen?
Mit der Wahl von Barack Obama zum Präsidenten, der die Gesundheitsreform zu seiner innenpolitischen Herzensangelegenheit gemacht hat, scheint die Ausgangslage günstiger denn je: Die Demokraten regieren im Weißen Haus und haben Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses. Unternehmer und Bürger haben die Nase voll von unkontrollierbar steigenden Krankheitskosten. Der Bundesstaat Massachusetts hat im Kleinen vorgemacht, wie es gehen könnte mit der Krankenversicherung für alle. Die wichtigen Ausschüsse im Kongress werden geleitet von Enthusiasten der allgemeinen Krankenversicherung. Und, last but not least, empfinden viele Abgeordnete, dass sie dem krebskranken charismatischen Senator Edward Kennedy etwas schulden, der in seiner langen politischen Karriere nie aufgehört hat, für die universale Krankenversicherung zu kämpfen.
Zuletzt ist Hillary Clinton 1993 grandios gescheitert. Was wird Obama anders machen?
Hillarys Reformplan, der einen kontrollierten Wettbewerb in einem streng regulierten Gesundheitsmarkt vorsah, scheiterte am starken Widerstand des Kongresses. Der damaligen First Lady wurde Geheimniskrämerei vorgeworfen, sie hatte kaum politische Allianzen geschmiedet zum Kampf gegen die Pharmalobby. Obama hingegen hat gar keinen Plan vorgelegt. Er formulierte stattdessen recht pragmatische Eckpfeiler. Während Hillary noch im Wahlkampf 2008 alle 45 Millionen Unversicherten der USA pflichtversichern wollte, strebt Obama lediglich günstigere Versicherungen sowie staatliche Beihilfen an, sodass sich jeder, der möchte, versichern kann. Obama hat den Kongress aufgefordert, einen Entwurf auszuarbeiten, der seine Ideen aufnimmt und umsetzt.
Bei 45 Millionen Unversicherten und rund 40 Millionen Unterversicherten könnte eine Gesundheitsreform teuer werden. Wie will Obama das bezahlen?
Obama strebt an, dass alle US-Bürger in Zukunft abgesichert sind. Gleichzeitig sucht er nach Wegen, wie die Kosten gesenkt und die Qualität gesteigert werden können, ohne den Verbrauchern die Wahlmöglichkeit zu nehmen. Ein komplexes System ineinandergreifender Komponenten soll die Überversorgung und Verschwendung reduzieren und Zugangsbarrieren zur Gesundheitsversorgung für Arme und Minderheiten abbauen. Sein im Februar vorgelegtes Budget enthält dazu die, wie Obama sagt, „historische Anzahlung“ von 634 Milliarden US-Dollar für die nächsten zehn Jahre. Die sollen aus der geplanten Kostensenkung des staatlichen Versicherungsprogramms „Medicare“ und aus höheren Steuersätzen für Besserverdienende kommen. Er befürwortet die Schaffung einer öffentlich-rechtlichen Krankenversicherung, die die privaten Versicherer zur Ehrlichkeit zwingt. AW
