Kein Beauftragter für Behinderte

KÖLN taz ■ Der Antrag der FDP-Fraktion auf Schaffung der Stelle eines Behindertenbeauftragten für die Stadt Köln ist am Dienstag im Ausschuss für Soziales und Senioren mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt worden. Die Grünen enthielten sich. Momentan werde die Funktion eines solchen Beauftragten von der letztes Jahr gegründeten Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik ausgeübt, argumentierte die CDU/SPD-Koalition. Die Arbeitsgemeinschaft sei auf zwei Jahre befristet, danach solle geprüft werden, ob ein Behindertenbeauftragter noch benötigt wird. Außerdem hätte eine neue Stelle weitere Personalkosten zur Folge gehabt, hieß es weiter. HCM