Albers rügt Münte

Ex-SPD-Landesvorsitzender kritisiert Waffenexport-Pläne

Bremen/Berlin taz/dpa ■ Der frühere Bremer SPD-Landesvorsitzende Detlev Albers hat auf der Sitzung des SPD-Parteivorstands gestern deutliche Kritik an der von Bundeskanzler Gerhard Schröder geplanten Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber China geübt. Albers, der auch Mitglied der Grundwertekommission der SPD ist, bezog dabei ausdrücklich Parteichef Franz Müntefering in seine Kritik mit ein. Müntefering hatte Schröders Vorgehen gerechtfertigt.

Die SPD habe noch im Oktober im Bundestag eine Resolution verabschiedet, wonach es in China zunächst sichtbare Fortschritte in puncto Menschenrechte und Demokratie geben müsse, bevor das Waffenembargo zur Disposition stehe, so Albers gegenüber der taz. Das habe auch Müntefering einräumen müssen. Er, Albers, habe dann „daran erinnert, dass wir unglaubwürdig werden“, wenn man diesen eigenen Beschluss jetzt missachte. Schröder selbst fehlte bei der Sitzung. sim