„EU-Richtlinie ist ein Hammer“

Mit einem überdimensionalen Pappmachéhammer zerschlug gestern in der Spitalerstraße ein als – etwas schmaler – Bundeskanzler Schröder verkleidetes Attac-Mitglied die styroporene „Existenzgrundlage“. Symbolisch protestierte die WTO-Gruppe von Attac Hamburg mit dem nach dem zuständigen EU-Kommissar benannten „Bolkesteinhammer“ gegen die Brüsseler Dienstleistungsrichtlinie. Ex-Binnenmarkt-Kommissar Frits Bolkestein wollte mit seinem 2004 veröffentlichten Entwurf die EU bis 2010 zum „wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt“ trimmen. Attac fordert den „völligen Rückzug“ der Richtlinie, die das Europäische Parlament im Sommer verabschieden soll. „Wir befürchten ein Chaos von insgesamt 28 Rechtssystemen und einen Konkurrenzkampf um die niedrigsten sozialen, ökologischen und arbeitsschutzrechtlichen Standards“, warnte Attac-Mitglied Lothar Zieske. ah/Foto: Henning Scholz