taz_archiv_572062637004

Gerd möchte Rendezvous mit Angela

Nach längerem Briefwechsel will der Kanzler mit den Oppositionschefs über das Senken der Arbeitslosigkeit sprechen

BERLIN taz ■ Die Brieffreunde Gerhard Schröder und Angela Merkel kommen sich näher. Vorsichtig, gaaanz vorsichtig. Wenige Tage nach ihrem schriftlichen Gedankenaustausch über die richtigen Wege zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit haben der Kanzler und die CDU-Chefin gestern ihre grundsätzliche Bereitschaft bekundet, sich zu einem persönlichen Gespräch zu treffen.

Schon ist von einem „Reform-Gipfel“ die Rede. Schröder werde „in nicht allzu ferner Zeit“ einen Terminvorschlag unterbreiten, kündigte ein Regierungssprecher an. Merkel erklärte daraufhin, sie habe bisher keine Einladung erhalten, aber wenn sie denn erfolge, werde man „vernünftige Wege finden, wie das alles gemacht wird“. CSU-Chef Edmund Stoiber, so viel ist klar, soll auch dabei sein. In den nächsten Tagen kann das Treffen deshalb noch nicht stattfinden, denn Stoiber weilt bis Ende der Woche in Mexiko und in den USA. Vielleicht also am Freitag, wie die Sächsische Zeitung vermeldete? In der bayerischen Staatskanzlei zeigte man sich darob erstaunt, dort erwartet man Stoiber erst am Samstag. Unklar blieb auch, worüber die drei genau reden wollen. Der Regierungssprecher betonte, Schröder sei „ohne Vorbedingungen“ zu einem Gespräch bereit. Dabei könne man neben der Arbeitslosigkeit auch das Thema Föderalismusreform behandeln. Merkel verwies auf drei Anliegen, die ihr besonders wichtig seien: die Entlastung des Mittelstandes von Bürokratie, gesetzliche Grundlagen für betriebliche Bündnisse für Arbeit und eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Auch Merkel vermied es jedoch, die Erfüllung dieser Forderungen zu Vorbedingungen zu machen. Stattdessen lobte sie den Kanzler, dessen Antwort auf die Unions-Vorschläge sich „wohltuend“ von der ablehnenden Antwort des SPD-Chefs Müntefering unterschieden habe.

Worum es Schröder wohl vor allem geht, machte sein Minister Wolfgang Clement deutlich. Der Kanzler habe nach den Briefen der letzten Woche mit seinem Gesprächsangebot „den Spieß umgedreht“, freute sich Clement. Denn Nein zu sagen dürfte Merkel schwer fallen. Und was auch immer herauskommt, Schröder wird es als Erfolg verbuchen.

LUKAS WALLRAFF