Graf zu Rücktritt aufgefordert

Martin Graf, FPÖ, bleibt auf seinem Sessel des Dritten Nationalratspräsidenten kleben. Rücktrittsaufforderungen aller Fraktionen, außer seiner eigenen, lächelte er unter Verweis auf die Meinungsfreiheit weg. In einem Kommentar hatte er Ariel Muzicant, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, indirekt als „Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus“ bezeichnet. Zu seiner Abberufung wäre eine Änderung der Geschäftsordnung mit Zweidrittelmehrheit nötig. rld