„MACHTFRAGE“

Die Umweltpolitik steckt in einer tiefen Krise, schrieb Thilo Bode am 27. 10. in der taz. Der größte Erfolg der Umweltbewegung sei auch ihr größter Misserfolg: Für jede umweltpolitische Herausforderung gebe es heute zwar eine Lösung, aber diese Lösungen scheitern an der politischen Realität. Die Auseinandersetzung mit den Marktmechanismen bleibe aus. Übrig blieben „Schönheitsreparaturen“, etwa die Bekämpfung der Luftverschmutzung, diese gehen dem eigentlichen Problem jedoch nicht an die Wurzel. Der Ausweg: Die Umweltbewegung muss die „Machtfrage“ stellen und ihre Position zu Rot-Grün überdenken. „Große Teile der Umweltverbände sehen sich heute eher als mitregierend denn als kontrollierend“, klagte Bode. „Die Umweltverbände üben ihre Kritik an der staatlichen Umweltpolitik unter dem Vorbehalt, bei einer anderen Regierung wäre es noch schlechter.“ Wenn sich die Umweltbewegung so weiter instrumentalisieren lasse, dann tauge sie nur noch zur zahmen Umweltgewerkschaft. TAZ