megathemen 2004
: Gestritten wird um den Strommarkt und seine Preise
Was wird in den nächsten zwölf Monaten die Gemüter in Deutschland beschäftigen – und wo liegen die Konfliktlinien? Die taz will es heute schon wissen und befragt NGOs und Verbände zu ihren Megathemen für das Jahr 2004.
Für den Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) steht 2004 die geplante Regulierung des Strommarktes ganz oben auf der Agenda. Wichtig sei vor allem, wie der Zugang zu den Stromnetzen geregelt werde, heißt es bei ihm. Idealerweise sollten die Nutzungsentgelte analog zur bisher gültigen freiwilligen Verbändevereinbarung kalkuliert werden.
Der VDEW vertritt knapp 750 Energieversorger und -händler der deutschen Stromwirtschaft, unter ihnen auch die Marktführer E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW, denen das deutsche Stromnetz gehört.
Über welches Budget der Verband verfügt, wollte er allerdings nicht sagen. (www.strom.de)
Der Bund der Energieverbraucher will sich im kommenden Jahr hingegen vor allem für einen verbraucher- und umweltfreundlich regulierten Strommarkt einsetzen. Denn der Verein beklagt, die Strompreise seien so hoch wie vor der Liberalisierung des Strommarktes 1998.
Die großen Stromversorger würden ihr Netzmonopol ausnutzen, so die Erklärung. Daher müsse die kommende Regulierungsbehörde für Transparenz vor allem bei den Nutzungsgebühren für das Netz sorgen. Die derzeitige Regelung durch die freiwillige Verbändevereinbarung würde in diesem Punkt keine fairen Bedingungen schaffen.
Im Bund der Energieverbraucher sind 8.000 Privatpersonen Mitglied; im kommenden Jahr kann er mit 250.000 Euro für seine Arbeit rechnen. (www.energienetz.de)
Hintergrund der Debatte ist, dass das Bundeswirtschaftsministerium im Januar des kommenden Jahres die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes vorlegen wird. Darin werden die Verordnung über den Zugang zu den Stromnetzen sowie die Kompetenzen der Regulierungsbehörde für den Strom- und Gasmarkt enthalten sein. Die Behörde soll dann spätestens im Juli 2004 ihre Arbeit aufnehmen.
KATRIN EVERS
