Atomabkommen mit Brasilien aufgelöst

Brasilien akzeptiert deutsches Drängen auf Ende des Atomenergievertrags. Nun kooperiert man bei Wind und Biosprit

PORTO ALLEGRE/BERLIN taz ■ Der deutsch-brasilianische Atomvertrag läuft aus. Die brasilianische Regierung stimmte am Wochenende dem deutschen Ersuchen nach einer Kündigung zu – andernfalls hätte sich der Vertrag am Mittwoch turnusgemäß um weitere fünf Jahre verlängert. Am Freitag hatte das brasilianische Außenministerium eine Note an die deutsche Botschaft übersandt, in der es die Umwandlung in ein Abkommen über erneuerbare Energien als „opportun“ bezeichnete.

Vor einer Woche hatte die Bundesregierung um die Umwandlung das Atomvertrages von 1975 gebeten – auf Druck aus den Koalitionsfraktionen. Vor allem der grüne Entwicklungspolitiker Thilo Hoppe hatte mehrfach auf den nahenden Kündigungstermin am kommenden Mittwoch hingewiesen. Schließlich hatten die Umwelt- und Außenpolitiker von grüner wie sozialdemokratischer Fraktion auf eine Kündigung gedrängt und mit einem Antrag im Bundestag gegen die Regierung gedroht.

Derweil hat die Bundesregierung noch keine Anstalten gemacht, einen der weiteren zwei Dutzend bilateralen Atomverträge zu kündigen. Zehn davon, mit Ländern wie China, Indonesien und Ägypten, haben einen ähnlichen Charakter wie der mit Brasilien: Sie dienen dem Export deutscher Atomtechnik. Ein Vorhaben, hinter dem der Wirtschaftsminister sowie Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion noch immer stehen. GD, URB

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