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Drei Spitzentreffen

Nur drei Mal insgesamt sollen sich nach Vorstellung der italienischen Ratspräsidentschaft von Silvio Berlusconi die Staats- und Regierungschefs zusammensetzen. Vom heutigen ersten Treffen in Rom ist außer feierlichen Erklärungen kaum etwas zu erwarten. Am Nachmittag sprechen jedoch die Außenminister über heikle Punkte, die der Konvent nicht abschließend klären konnte, etwa darüber, wie künftig der Ratsvorsitz organisiert sein soll.

Die Außenminister kommen insgesamt sechs Mal zusammen. Mitte Dezember soll in Brüssel das Ergebnis einstimmig beschlossen werden. Anfang Mai, wenn die Neumitglieder schon stimmberechtigt sind und die Europawahlen bevorstehen, wird die Verfassung ratifiziert. Danach müssen alle 25 nationalen Parlamente der Mitgliedsstaaten zustimmen und – wo die Verfassung es vorsieht – die Bürger befragt werden. Dies trifft auf fast alle Neumitglieder zu.

Frühestens Ende 2005 wird die Verfassung in Kraft treten. Sie hält hoffentlich etwas länger als der Nizza-Vertrag. Er gilt erst seit Februar dieses Jahres – da war der Konvent, der ihn reformieren soll, schon ein Jahr an der Arbeit. DPS