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Erster Schritt zur Reform

US-Präsident Barack Obama beginnt sein Vorhaben, das Gesundheitswesen noch in diesem Jahr zu reformieren

WASHINGTON afp ■ Mit einem Expertengipfel im Weißen Haus hat US-Präsident Barack Obama eine grundlegende Reform des Gesundheitssystems eingeleitet. Alle Bürger müssten Zugang zu einer Versicherung haben, zugleich müsse die Kostenexplosion gedämpft werden, sagte Obama am Donnerstag. Das Projekt zählt zu Obamas wichtigsten Wahlkampfversprechen; derzeit hat etwa ein Sechstel der US-Bürger keinerlei Krankenversicherung.

Das US-Gesundheitssystem ist das teuerste der Welt und gilt in weiten Teilen als ineffizient. Nur etwa die Hälfte der US-Bürger sind über den Arbeitgeber versichert; die Arbeitgeber sind nicht zur Zahlung von Beiträgen für ihre Beschäftigten verpflichtet. Diese Beiträge sind aber zu hoch, als dass Geringverdiener sie alleine bezahlen können.

Fast 46 Millionen US-Bürger – also jeder sechste – haben überhaupt keine Krankenversicherung. Ihre Zahl steigt in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise täglich, weil viele Menschen mit dem Arbeitsplatz zugleich auch die Krankenversicherung verlieren. Krankheit zählt zu den Hauptgründen für privaten Ruin. Laut Umfragen wünscht die Mehrheit, dass alle Zugang zu einer Versicherung bekommen sollen.

Obama will seinen Plan bis zum Jahresende umsetzen; in seinem Haushaltsentwurf hat er für die kommenden zehn Jahre bereits 634 Milliarden Dollar (500,5 Milliarden Euro) für die Reform bereitgestellt. Bei dem Gipfel im Weißen Haus berieten Vertreter der Parteien und Experten über Kompromisspläne für die Reform. Auf die Vorlage eines fertigen Gesetzentwurfs will Obama zunächst verzichten, um nicht die Möglichkeit eines Konsensprojekts auf breiter politischer Grundlage zu behindern.

Dass der Gesundheitsexperte von CNN, Sanjay Gupta, nach Angaben des Senders nun doch nicht Leiter der Gesundheitsdienste werden will, wirft einen Schatten auf Obamas Projekt. Und seine am Montag ernannte Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius tritt mit dem Makel an, nur zweite Wahl zu sein: Den Posten des Gesundheitsministers hatte Obama eigentlich dem früheren Senator Tom Daschle zugedacht, der dann aber wegen einer Steueraffäre verzichten musste.