IAEA setzt Iran Ultimatum

Atomenergie-Behörde fordert Zugang zu allen Atomanlagen bis Ende Oktober

WIEN ap/dpa/taz ■ Die Führung der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) verlangt von Iran, bis zum 31. Oktober alle Einzelheiten seines umstrittenen Atomprogramms offen zu legen. Eine entsprechende Resolution nahm der von 35 Staaten gebildete Gouverneursrat der UN-Atombehörde gestern in Wien an. Darin werden Teheran keine Sanktionen angedroht. Nach Einschätzung von Diplomaten wird die IAEA jedoch den Weltsicherheitsrat einschalten, sollte sie bei ihrer nächsten Sitzung im November zu dem Schluss kommen, dass die Regierung in Teheran die Resolution ignoriert. Aus Protest gegen diese Frist hatte die iranische IAEO-Delegation die Beratungen vorzeitig verlassen.

In der Resolution wird Iran aufgefordert, alle Einzelheiten seines Atomprogramms auf den Tisch zu legen und IAEA-Inspekteuren uneingeschränkt Zugang zu allen Atomanlagen zu gewähren. Zudem soll Teheran mit der IAEA das Zusatzprotokoll unterschreiben, das den Inspektoren bei Kontrollen vor Ort mehr Rechte einräumt. Schließlich muss Iran dem Resolutionstext zufolge jede Urananreicherung sofort einstellen.

Der frühere iranische Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani sagte noch vor Bekanntwerden der Entscheidung, sein Land werde kein Ultimatum des IAEA-Gouverneursrats akzeptieren. „Der Widerstand gegen solche internationale Einmischung war seit unserer Revolution vor 25 Jahren stets einer unserer Grundsätze“, begründete Rafsandschani seine Position bei den Freitagsgebeten in Teheran.

Schon in den letzten Tagen hatten Regierungsvertreter gedroht, im Falle einer harten Resolution möglicherweise aus dem Nichtverbreitungsvertrag über Atomwaffen auszutreten und die Zusammenarbeit mit der IAEA einzustellen.