Um Führung bemüht
UN-Generalsekretär Kofi Annan mahnt zu einheitlicher Irakpolitik des Weltsicherheitsrates und lädt die Vetomächte zu einer Sondersitzung ein
GENF/NEW YORK ap/afp ■ Im Tauziehen um eine neue Irak-Resolution will UN-Generalsekretär Kofi Annan ein Treffen der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates auf Außenministerebene einberufen. Wie gestern aus Kreisen französischer Diplomaten in Genf bekannt wurde, will Annan das Treffen am kommenden Samstag in Genf abhalten. Dabei solle es um die geplante neue Resolution gehen, die der UNO eine wichtigere Rolle in Irak zugestehen und die Grundlage für eine multinationale Truppe unter US-Führung geben soll.
Annan habe die Außenminister der USA, Großbritanniens, Russlands, Frankreichs und Chinas kontaktiert und den kommenden Samstag als Termin vorgeschlagen, hieß es weiter. Der französische Außenminister Dominique de Villepin habe bereits zugesagt. Andere Diplomaten sagten, auch US-Außenminister Colin Powell sei bereit, nach Genf zu reisen. Die Haltung Russlands war zunächst noch unklar.
Die 191 UN-Mitgliedstaaten rief Annan in seinem gestern veröffentlichten Jahresbericht auf, sich auf eine einheitliche Sicherheitsagenda zu einigen. Andernfalls sei ein gemeinsamer Kampf für Frieden und Sicherheit nicht möglich.
Annan rief die Mitgliedstaaten auf, beim Ministertreffen der UN-Generalversammlung in zwei Wochen Vorschläge für mögliche Reformen der UN und anderer internationaler Organisationen vorzulegen. Er bat sie zu prüfen, ob eine „radikale Reform“ der wichtigsten UN-Organe nötig sei, darunter des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, um Aufgaben wie den Kampf gegen Terror, Massenvernichtungswaffen und Armut sowie für die Menschenrechte erfüllen zu können.
„Der Krieg in Irak hat eine Menge grundsätzlicher und praktischer Fragen aufgeworfen, die die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft als Ganzes vor eine Herausforderung stellen“, schrieb der Generalsekretär. Innerhalb der Staatengemeinschaft bestünden ganz unterschiedliche Ansichten über die größten Gefahren für den Frieden, erklärte Annan. In vielen Staaten herrsche Einvernehmen, dass es sich dabei um Terror, Massenvernichtungswaffen und das internationale Verbrechen handele. „Zugleich haben für viele auf der Welt nach wie vor Armut, Entbehrung und Bürgerkrieg höchste Priorität“, schrieb Annan.
